NORDIRLAND: Hoffnung auf Marriage Equality in weiter Ferne

NORDIRLAND: Hoffnung auf Marriage Equality in weiter Ferne
Die pro-britische Democratic Unionist Party (DUP) bleibt auch nach den Regionalwahlen in Nordirland die stärkste Kraft und damit rückt Marriage Equality in weite Ferne. Die pro-LGBT-Partei Sinn Fein erreichte am zweitmeisten Mandate, liegt aber deutlich hinter der DUP.

Kurz vor den Wahlen hat Sinn Fein nochmals bekräftigt, dass die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare für die Partei eine Priorität sei. Nordirland ist nämlich die letzte Region in der Gegend, welche Marriage Equality noch nicht eingeführt hat. England, Wales, Schottland und Irland, sowie jüngst auch die Isle of Man und die Kanalinseln haben die Ehe entweder bereits geöffnet, oder zumindest grünes Licht dafür gegeben. In Nordirland hat das Parlament zwar einem entsprechenden Vorstoss zugestimmt, doch die Democratic Unionist Party (DUP) haben das Gesetz mit einem Veto blockiert. Dieses Recht stammt aus dem Friedensprozess und wäre eigentlich dazu gedacht, um Minderheiten zu schützen, besonders auch aus diesem Grund wird das Vorgehen der DUP scharf kritisiert.

An der Situation, wie sie derzeit in Nordirland herrscht, wird sich nun wohl auch nach den Regionalwahlen vom vergangenen Wochenende nichts ändern, denn die DUP konnte sich als stärkste Partei des Landes behaupten und sich 38 Sitze sichern, wie schon zuvor. Die katholische Sinn Fein wiederum bleibt zweitstärkste Kraft mit 28 Sitzen. Sie verloren einen Sitz. Die Ulster Unionists erhielten 16 Sitze, die SDLP 12 und die Alliance Partei noch 8.

Es wurde gehofft, dass die protestantische DUP mit dem Wechsel an der Parteispitze im Januar auch die Position in Bezug auf Marriage Equality etwas ändern könnte, doch diesbezüglich wurde die LGB-Community enttäuscht. Auch mit Arlene Foster, der ersten Regierungschefin in der Geschichte Nordirlands, hat die Partei ihre Position bekräftigt. Im Parteiprogramm, welches im vergangenen Monat veröffentlicht wurde, zeigte sich, dass sich die DUP auch weiterhin gegen die Öffnung der Ehe für schwullesbische Paare stellt.