POLEN: Die letzte LGBT Free Zone ist Geschichte
Łańcut im Südosten Polens war die letzte von über 100 Gemeinden und Regionen, welche sich in den vergangenen rund sechs Jahren als sogenannte LGBT Free Zone ausgerufen haben. Sie wurde damals von Mitgliedern der populistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingeführt, und nun hat der Stadtrat beschlossen, die entsprechende Verordnung wieder aufzuheben. Damit gehört dieses düstere Kapitel der Vergangenheit an.
Diese Politik der PiS-Partei führte zu einem tiefen Graben zwischen Polen und der Europäischen Union, welche daraufhin begann, Gelder für jene Regionen zurückzuhalten, welche sich als solche Zonen ausgerufen haben. Es handelte sich bei diesen Regional- und Kohäsionsfondsmitteln um mehrere Milliarden Euro. Diese Praktiken seien nicht nur diskriminierend, hiess es damals, sondern sie würde auch gegen die Grundrechte der Europäischen Union verstossen.
Doch es war nicht nur der Druck aus der EU, welche diese Regionen zu spüren bekamen, sondern auch von der Justiz. Praktisch sämtliche Gerichte, welche über die LGBT Free Zones zu entscheiden hatten, beurteilten sie als verfassungswidrig. Zudem hätten auch die Behörden, welche sie beschlossen haben, ihre Kompetenzen damit überschritten.
Auch das Oberste Verwaltungsgericht stellte sich gegen diese Verordnungen und nannte sie im Jahr 2022 eine Verletzung der Ehre, der Würde, und des guten Names, die eng mit dem Privatleben einer bestimmten Menschengruppe verbunden sei. Der polnische Staat habe zudem die Pflicht, alle Bürger:innen zu schützen, auch jene, welche einer Minderheit angehören, erklärten die Richter weiter. Darauf haben die meisten Gemeinden und Regionen ihre Verordnungen bezüglich der LGBT Free Zones aufgehoben. Łańcut war nun die letzte Gemeinde in ganz Polen, welche diesen Schritt vollzog.
Während dem Höhepunkt bezeichnete sich rund ein Drittel der Fläche Polens als LGBT Free Zone. Die von queeren Aktivist:innen betriebene Plattform Atlas of Hate kartografierte den Hass, indem die Gemeinden und Regionen, welche sich als Free Zone ausgerufen haben, rot markiert wurden. Nun ist ganz Polen grün, respektive vereinzelt noch gelb markiert.
