POLEN: EU hält Gelder an 6 LGBTI+ feindliche Gemeinden zurück

Die Werte der EU und die Grundrechte müssen von allen Mitgliedsstaaten und allen Behörden respektiert werden, erklärte die Gleichstellungskommissarin der EU, Helena Dalli auf Twitter. Aus diesem Grund habe man die Anträge für sechs Städtepartnerschaften von Behörden, welche LGBTI Free Zones ausgerufen oder "Familienrechte" eingeführt haben, abgelehnt, so Dalli weiter. Bei diesen Partnerschaften können bis zu 150'000 Euros, rund 162'000 Schweizer Franken, gesprochen werden, welche für Programme zur Förderung der Gleichstellung oder Integration benutzt werden können.

Auf der Liste mit jenen Städtepartnerschaften, welche von der EU-Kommission neu genehmigt wurden, sind zwar auch polnische Gemeinden zu finden, aber keine, welche sich als sogenannte LGBT Free Zones ausgerufen haben. Weiter ist es aber auch gut möglich, dass zusätzliche Gelder aus bereits bestehenden Programmen gestrichen werden. So haben bereits mehrere Gemeinden, darunter aus den Niederlanden, Irland und Frankreich, ihre Städtepartnerschaften wegen diesen LGBTI+ feindlichen Zonen aufgelöst. Die EU hat zudem auch gedroht, dass sie Polen aufgrund der LGBTI+ Feindlichkeiten möglicherweise Gelder aus dem Pandemie-Hilfsfonds vorenthalten werden.

Auch innerhalb Polen selber sind diese LGBT Free Zones nicht eben unumstritten, obwohl sie bereits rund ein Drittel des Landes ausmachen. So haben schon zwei Gerichte diese Zonen für ungültig erklärt, da sie gegen die Verfassung des Landes verstossen.