RUSSLAND: Geldstrafe, weil sie an Putins Geburtstag Regenbogenfahnen aufgehängt haben

Pussy Riot sind für unzählige Protestaktionen verantwortlich, mit welchen sie auf die Rechte von Frauen und der LGBTI+ Community aufmerksam machen. Dabei wurden sie auch immer wieder erwischt und zu Geld- oder gar Haftstrafen verurteilt. Bei einer der jüngsten Aktionen wurden nun Maria Alyokhina und Veronika Nikulshina festgenommen. Sie haben anlässlich des 68. Geburtstags von Vladimir Putin am 7. Oktober an einigen Regierungsgebäuden in der russischen Hauptstadt Moskau Regenbogenfahnen aufgehängt. Darunter am Polizeihauptquartier, am Kulturministerium, beim Staatsschutz, beim Sekretariat des Präsidenten, sowie am Obersten Gericht.

Es sei ein Geburtstagsgeschenk an Vladimir Putin gewesen, erklärten die Beiden, doch zumindest die Justiz schien dies nicht zu würdigen. Ein Gericht in Moskau verurteilte sie nun zu Geldstrafen: 15'000 Rubel, rund 180 Schweizer Franken, für Alyokhina, und 10'000 Rubel, rund 120 Franken, für Nikulshina. Dabei wurde die Busse nicht für die Aktion selber verhängt, sondern weil sie die Coronamassnahmen verletzt hätten, und dies obwohl nur eine sehr kleine Gruppe an Aktivist*innen vor Ort war.

Mit ihrer Protestaktion haben Pussy Riot auch sieben Forderungen an Vladimir Putin veröffentlicht, mit welcher das LGBTI+ feindliche Klima in Russland verbessert werden soll. So soll unter anderem ein Anti-Diskriminierungsgesetz eingeführt werden, aber auch die brutalen Vorgänge in der Teilrepublik Tschetschenien sollen von Russland untersucht werden. Des weiteren wollen sie erreichen, dass das Anti-Gay-Propagandagesetz abgeschafft, und stattdessen ein Partnerschaftsgesetz eingeführt wird. Der 7. Oktober, eben Putins Geburtstag, solle zudem zum Nationalen Tag für die Sichtbarkeit von LGBTI+ ausgerufen werden.