SCHWEIZ: Basels Grosser Rat spricht sich für Gleichstellungsstrategie 2030 aus

SCHWEIZ: Basels Grosser Rat spricht sich für Gleichstellungsstrategie 2030 aus
Der Grosse Rat in Basel-Stadt hat die Motion betreffend einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030 deutlich angenommen. Darin eingeschlossen soll ein breites Spektrum an Massnahmen und Zielen werden, unter anderem auch bezüglich LGBTI+ Themen.

Bereits im September des vergangenen Jahres hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt die Motion zur Gleichstellungsstrategie 2030, welche unter anderem von Johannes Sieber eingebracht wurde, stillschweigend an den Regierungsrat überwiesen. Dieser nahm im November Stellung dazu und beantragte beim Grossen Rat, dass dieser die Motion überweisen solle.

Dies ist nun mit 71 Ja- zu 17 Nein-Stimmen, bei einer Enthaltung, geschehen. Ja stimmten dabei die SP, die Grünen und BastA!, die GLP, die Mitte/EVP, die Liberal-Demokratische Partei LDP, sowie Teile der FDP. Abgelehnt wurde die Motion hingegen von der SVP und Teilen der FDP.

Damit kann nun gemäss der Motion eine kantonale Gleichstellungsstrategie 2030 entwickelt. Diese soll nachhaltig sein und sich den wandelnden Bedürfnissen der Bevölkerung anpassen. So soll die Gleichstellung auch vielfältiger gedacht werden - gerade auch bei queeren Themen. Dazu sollen gut überprüfbare Massnahmen ausgearbeitet und auch nachvollziehbare Ziele definiert werden.