SIMBABWE: Drastisches HIV-Gesetz wird endlich abgeschafft

SIMBABWE: Drastisches HIV-Gesetz wird endlich abgeschafft
Eigentlich ging es im Gesetz darum, die Mitgift des künftigen Ehemannes an die Schwiegermutter festzulegen, doch es enthielt auch einen Paragrafen, der die Strafe für die Übertragung von HIV - ob wissentlich oder unwissentlich - aufhob. Bisher waren bis zu 20 Jahre Haft dafür möglich. Die Vereinten Nationen begrüssten den Schritt als wegweisend...

In mehr als 130 Ländern ist es nach wie vor strafbar, wenn man seinen HIV-Status verschweigt, wenn man jemanden einem HIV-Risiko aussetzt, und/oder wenn man jemanden mit dem Virus infiziert. So auch in Simbabwe, wo für eine Ansteckung bis zu 20 Jahre Haft drohen, und zwar egal ob sie bewusst oder unwissentlich geschah.

In den Jahren zwischen Oktober 2015 und Dezember 2018 sollen nach Angaben von aidsmap in Simbabwe 16 Personen aufgrund dieses Gesetzes verhaftet und danach zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sein.

Dies ist in Artikel 79 des Strafgesetzes geregelt und dieser wurde nun aufgehoben. Geschehen ist dies über ein Gesetz, welches die Mitgift eines Bräutigams an die Mutter der Braut, also dessen Schwiegermutter, regelt. Darin enthalten war auch eine Klausel, welche die Aufhebung von Strafen in Bezug auf eine HIV-Übertragung vorsieht.

Bei UNAIDS, der HIV/Aids-Organisation innerhalb der Vereinten Nationen, freute man sich über diese Entwicklung. Das ursprüngliche Gesetz sei nicht nur unwirksam, hiess es von UNAIDS, sondern auch diskriminierend und kontraproduktiv. Mit dieser Form der Kriminalisierung würden nämlich die Bemühungen der Reduktion der HIV-Neuinfektionen untergraben, denn sie würden damit Menschen davon abhalten, sich überhaupt testen und behandeln zu lassen.

Laut der UN-Organisation hat Simbabwe in den vergangenen Jahren grosse Fortschritte erzielt, was die Bekämpfung von HIV/Aids betrifft. So gingen die Aids-bedingten Todesfälle zwischen 2010 und 2020 um 63 Prozent zurück, und auch die HIV-Neuinfektionen sanken in diesen zehn Jahren um 66 Prozent. Auch bezüglich der Behandlungen zeichnen sich enorme Verbesserungen ab. So werden laut UNAIDS aktuell 1.2 Millionen der geschätzten 1.3 Millionen HIV-Positiven im Land medizinisch betreut.

Offen ist, wie sich die Coronapandemie auf diese Bemühungen auswirkt. So hat UNAIDS bereits davor gewarnt, dass es zu schwerwiegenden Konsequenzen kommen könnte, wenn es zu Unterbrechungen bei der Behandlung von HIV komme. Die bisherigen Entwicklungen könnten in Teilen Afrikas um bis zu zehn Jahre zurückgeworfen werden.