TAIWAN: Oberstes Gericht ermöglicht binationale Ehen

TAIWAN: Oberstes Gericht ermöglicht binationale Ehen
Das Oberste Gericht von Taiwan hat einen weiteren Meilenstein hin zur vollständigen Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren gesetzt: Neu ist es auch binationalen LGBTI+ Paaren möglich zu heiraten, wenn einer der Partner*innen aus einem Land kommt, welches die Ehe für alle noch nicht eingeführt hat.

Als erstes Land in Asien hat Taiwan die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet, und seither macht das Land immer weiter vorwärts hin zur vollständigen Gleichstellung von LGBTI+. Jüngstes Beispiel ist ein Urteil des Obersten Gerichts des Landes, durch welches es gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglicht wird, auch dann zu heiraten, wenn der ausländische Partner, die ausländische Partnerin aus einem Land kommt, welches die Ehe für LGBTI+ Paare noch nicht eingeführt hat.

Diese Urteil geht auf eine Klage des bekannten LGBTI+ Aktivisten 祁家威 (Chi Chia-wei) zurück, welcher seinen Partner aus Malaysia heiraten wollte. Da die Ehe für gleichgeschlechtliche Paaren in Malaysia illegal ist, wurde ihm die Ehe durch die Behörden verweigert. Als Begründung gaben sie an, dass die Ehe durch das Gesetz jenes Landes definiert werde, deren Staatsangehörigkeit jemand habe. Dies führte dazu, dass es nur gerade ausländischen Partner*innen aus 27 Ländern möglich war, in Taiwan eine gleichgeschlechtliche Ehe einzugehen. 祁家威 entschloss sich daher, sich das Recht auf Ehe per Gericht zu erkämpfen.

Die Richter haben nun ihr Urteil verkündet und den beiden Männern das Recht auf Ehe zugesprochen. Sie hoben damit die aktuell geltende Praxis der Standesämter auf und erklärten, dass die ausländischen Gesetze in diesem Fall nicht gelten würden. Ganz zu Ende ist der Kampf von 祁家威 und seinem Partner aber noch immer nicht, denn sein Partner konnte bislang noch nicht beweisen, dass er in Malaysia tatsächlich unverheiratet ist. Aufgrund von Corona konnte er die nötige Bestätigung in seiner Heimat noch nicht einholen. Doch sobald diese vorliegt, werden sie endlich heiraten können.

Demnächst soll zudem im Parlament eine Abstimmung über das gleiche Thema stattfinden, um auch die gesetzliche Grundlage für diese Form der Ehe zu legen. Damit wird soll es gleichgeschlechtlichen Paaren künftig möglich sein, zu heiraten, so lange zumindest ein*e Partner*in aus Taiwan stammt.