THAILAND: Nun soll es sehr rasch in Richtung Partnerschaftsgesetz gehen
Die Forderung nach Marriage Equality oder zumindest nach einem Partnerschaftsgesetz für gleichgeschlechtliche Paare stand schon lange, doch ein entsprechender Vorstoss ist im Parlament unbehandelt liegen geblieben. Als dann das Oberste Gericht in Taiwan urteilte, dass das Land die Ehe innerhalb von zwei Jahren öffnen muss, sahen auch die LGBT-Aktivisten in Thailand ihre Chance und forderten die Reaktivierung ihres Vorstosses.
Wie Justizminister Prajin Janthong nun erklärt, möchte er jetzt zügig vorwärts machen, damit Thailand schon sehr bald ein Partnerschaftsgesetz bekommt. Er hat einen Unterausschuss gebildet, welcher einen entsprechenden Gesetzesentwurf formulieren soll, der dann dem Parlament vorgelegt werden kann. Der Ausschuss hat dazu nun die Argumente von allen Beteiligten aus der Bevölkerung angehört, sowohl von LGBT-Aktivisten, wie auch von konservativen Organisationen, und wird diese Inputs nun in den Entwurf einfliessen lassen. Dieser soll in diesen Tagen zur Prüfung an das Departement für den Schutz der Rechte und der Freiheiten weitergereicht werden. Wie dessen Direktorin, Pitikan Sithidej, erklärte, sei das Feedback aus der LGBT-Community bislang sehr positiv über das Vorgehen.
Das Departement hat darauf bis September Zeit, den Entwurf zu prüfen und ihn danach zuerst dem Justizminister, und dann dem gesamten Kabinett vorzulegen. Darauf kann der Gesetzesentwurf dann zur Debatte an das Parlament weitergereicht werden. Bis es soweit sei, müsse die Regierung aber noch einige Fragen klären und Aufgaben erledigen, so Pitikan. So müsse man beispielsweise Aufklärungsarbeit über LGBTs betreiben, untersuchen, wie viele gleichgeschlechtliche Paare sich eintragen lassen könnten, und welches Ministerium oder welche Ministerien für Eingetragene Partnerschaften zuständig sein sollen. Zudem soll das Gesetz auch so geschrieben sein, dass es auch einmal die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ermöglichen kann.
Neben Taiwan ist der Prozess in Asien in Thailand schon am weitesten fortgeschritten um gleichgeschlechtlichen Paaren eine Möglichkeit zu bieten, dass sie ihre Partnerschaft rechtlich absichern können.
