THAILAND: Partnerschaftsgesetz könnte bereits Ende 2018 Realität sein

Der Gesetzesentwurf wurde eigentlich bereits im Jahr 2013 erstmals vorgestellt, doch dann blieb er unbehandelt liegen, bis im Frühling 2017 das Oberste Gericht Taiwans die Regierung aufforderte die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Dies gab dem Anliegen auch in Thailand neuen Schwung, worauf der Gesetzesentwurf wieder neu aufgelegt wurde.

Derzeit laufen die öffentlichen Konsultationen, wodurch etwa auch LGBT-Organisationen Einfluss auf die Details nehmen und ihre Forderungen platzieren können. Diese Anhörungen finden noch bis zum 20. November in fünf Grossstädten, sowie online statt. Danach soll es dann im Parlament weitergehen, wo der Entwurf möglicherweise bereits Ende November verabschiedet wird. Damit erreicht die Militärregierung ihr Ziel, das Gesetz noch vor den nächsten Wahlen im Februar 2019 zu verabschieden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, damit die gegenwärtige Regierung auch international mehr Anerkennung erfährt. Thailand wäre damit das erste Land in Asien, welches die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnet.

Das Gesetz ist dem britischen Partnerschaftsgesetz angelehnt, welches im Jahr 2004 eingeführt wurde. So sollen schwullesbische Paare von Steuervergünstigungen, gewissen Sozialleistungen und gemeinsamem Besitz profitieren. Ein Adoptionsrecht ist aber nicht vorgesehen. Laut dem Justizminister sollen gleichgeschlechtliche Paare damit rund 90 Prozent der Rechte erhalten, welche verheirateten Paaren zustehen.