TÜRKEI: Neue Welle an Verhaftungen von queeren Menschen
Die Türkei geht seit einigen Monaten mit aller Härte gegen die LGBTI+ Community vor. Während sich die staatlichen Aktionen zuvor vor allem gegen geplante Pride- und ähnliche Veranstaltungen richteten, so werden nun aktiv queere Organisationen und Treffpunkte durch die Polizei aufgesucht und Razzien unterzogen.
Am 23. Oktober wurden nun in Ankara, Antalya, Bolu, Çankırı, Diyarbakır, Istanbul und Mardin insgesamt 45 Personen festgenommen. Am stärksten betroffen waren dabei einmal mehr trans Personen. Dabei wurden verschiedene Gründe vorgeschoben, insbesondere Obszönität und Prostitution. Die Verhaftungen in Ankara begründete die Staatsanwaltschaft zudem unter anderem mit Onlinebeiträgen in den Sozialen Medien, welche die „Geschlechtslosigkeit fördern“ und gegen die öffentliche Moral verstossen.
Die Haftbedingungen sind laut der Organisation ILGA äusserst prekär. Die Zellen seien völlig überfüllt, es gebe nur sehr eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung, nur unzureichende Verpflegung und schmutzige Decken. Teilweise werde den Inhaftierten zudem der Zugang zu sanitären Anlagen verweigert.
Verschiedenste Menschenrechts- und LGBTI+ Organisationen sprechen von einem erneuten, eklatanten Missbrauch des Rechtssystems. Den Behörden und der Regierung werfen sie zudem vor, damit queere Menschen einschüchtern zu wollen, sie zu schikanieren und zu bestrafen.
Bereits im September wurden in verschiedenen Teilen des Landes grossangelegte Razzien durchgeführt und auch zahlreiche LGBTI+ Organisationen geschlossen. Dutzende Aktivist:innen sitzen seither noch immer in Untersuchungshaft.
