USA: Pride Fahnen an Masten von US-Botschaften werden verboten
Unter Barack Obama war es ganz normal, dass an gewissen US-Botschaften im Ausland während dem Pride Month eine Regenbogenfahnen am offiziellen Mast aufgehängt wurde. Damit setzten die Amerikaner auch in LGBTI+ feindlichen Staaten wie Russland oder im Irak ein Zeichen der Sichtbarkeit für die Queer Community. Unter Trump wurde dies schliesslich verboten, und erst unter Joe Biden wurden Pride Fahnen an den Botschaften wieder erlaubt. Sein Aussenminister Antony Blinken hat Pride-Fahnen an US-Botschaften sogar explizit gefördert. Nun haben die konservativen Republikaner in dieser Frage erneut die Oberhand gewonnen und es geschafft, ein weiteres Mal ein solches Verbot durchzudrücken.
Obwohl die USA bereits seit mehr als fünf Monaten im neuen Haushaltsjahr sind, ist es den Demokraten und den Republikanern bislang nicht gelungen, sich auf ein Haushaltsbudget zu einigen. Immer wieder fanden die Republikaner Gründe um sich gegen einen Entwurf der Regierung Biden querzustellen. Um den drohenden Zahlungsausfall des Staats, einen sogenannten Shutdown, zu verhindern, haben sie stattdessen eine ganze Reihe an Übergangsetats beschlossen.
Nun haben sich die beiden Parteien aber offenbar auf ein Haushaltsbudget geeignet und dieses wird derzeit im Kongress debattiert. Es wird erwartet, dass das 1012-seitige und rund 1.2 Billionen schwere Finanzierungspaket bald durch US-Präsident Biden in Kraft gesetzt werden kann. Den Republikanern ist es dabei offenbar auch gelungen, ihren Kulturkampf selbst im Budget fortzusetzen. So wurde festgeschrieben, dass keine Mittel benutzt werden dürfen um eine Flagge über einer Einrichtung des Aussenministerium zu hissen. Davon ausgenommen sind einzig die US- und andere regierungsbezogene Fahnen oder Fahnen zur Unterstützung von Geiseln, Kriegsgefangenen, vermissten Soldaten und von zu Unrecht inhaftierten Amerikanern.
Obwohl sich die Regierung von Joe Biden stets für die Rechte queerer Menschen eingesetzt hat, wird er wohl das Haushaltsbudget trotzdem unterzeichnen um damit den drohenden Shutdown zu verhindern.
Gut möglich, dass verschiedenste Botschaften versuchen werden das nun eingeführte Verbot zu umgehen. Dies geschah etwa auch schon 2016 während der Ära Trump, als die US-Botschaft in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul eine Regenbogenfahne an den Fenstern statt an den offiziellen Fahnenmasten befestigte. Dies scheint auch diesmal eine Möglichkeit zu sein um trotz dem Verbot Solidarität mit der LGBTI+ Community zu zeigen.
