USA: Vorstoss will Pride-Flaggen an US-Botschaften verbieten

USA: Vorstoss will Pride-Flaggen an US-Botschaften verbieten
Mit dem Old Glory Only Act soll es US-Botschaften künftig wieder verboten sein, etwa Pride- oder Black Lives Matter-Fahnen aufzuhängen. Unterstützt wird der Vorstoss unter anderem von der Abgeordneten und QAnon-Anhängerin Marjorie Taylor Greene. Sie bezeichnete die Fahnen denn auch gleich als "Hate America Flags"...

Unter Barack Obama war es üblich, dass die US-Botschaften weltweit jeweils während dem Pride Month im Juni eine Regenbogenfahne hissten. Doch dann kam Donald Trump, und er erlaubte nur die US-Fahnen an den Botschaftsgebäuden, zumindest an jenen Masten, welche von aussen sichtbar waren. Gesuche um eine Regenbogenfahne aufzuhängen wurden grösstenteils abgelehnt. Doch schon damals widersetzten sich einige Botschafter gegen die Richtlinien aus Washington. Nun ist Joe Biden im Amt und bereits während seinen ersten Tagen im Weissen Haus erlaubte er es US-Botschaften wieder, Regenbogenfahnen aufzuhängen.

Dass dies nicht allen gefällt, war klar, und so reichte Jeff Duncan, republikanischer Abgeordneter aus dem Bundesstaat South Carolina, mit der House Resolution 85 einen Vorstoss ein, um zu erreichen, dass bei amerikanischen Botschaften künftig nur noch US-Fahnen zu sehen sein dürfen. Der sogenannte Old Glory Only Act fand nun auch Unterstützung von Marjorie Taylor Greene, bekennende Anhängerin der QAnon-Bewegung und Abgeordnete aus dem Bundesstaat Georgia. Sie verschickte eine entsprechende Medienmitteilung und zeigte ihre Haltung bereits im Titel: Hate America-Fahnen an US-Botschaften.

Das Aussenministerium unter Joe Biden habe bereits Fahnen über den Botschaften gehisst, welche nicht die Mehrheit der Amerikaner*innen repräsentiere, erklärte Greene in ihrer Mitteilung mit Bezug auf die Pride-Fahnen. In der Vergangenheit hätten Mitarbeiter des Aussenministeriums zudem auch schon Fahnen von der radikalen, marxistischen Gruppierung Black Lives Matter aufgehängt, schrieb sie weiter. Diese nationalen Terroristen, welche für diese Fahne stehen, hätten unsere Städte niedergebrannt um ihre Mission, der Polizei die Finanzierung zu entziehen, zu vollstrecken.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Republikaner Versuche unternehmen, um Pride Fahnen von den US-Botschaften zu verbannen. Bislang sind sie mit ihrem Vorhaben jedoch zumindest im Kongress jeweils gescheitert, und dies dürfte auch diesmal wieder der Fall sein.