INDIEN: Oberstes Gericht prüft die Ehe für alle erneut
Im Oktober des vergangenen Jahres lehnte das Oberste Gericht einen entsprechenden Antrag ab, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Die Richter erklärten damals, dass dies auf politischem Weg über das Parlament geschehen muss, da die gesetzlichen Grundlagen diesbezüglich noch nicht bestehen. Weiter stimmten die Richter damals aber zu, dass ein Ausschuss gebildet werden muss, der die Rechte und Ansprüche queerer Menschen prüft, auch in Bezug auf die rechtliche Anerkennung ihrer Partnerschaften, ohne dass es sich dabei um die Ehe handeln muss.
Das Oberste Gericht hat sich in der Vergangenheit mehrfach an die Seite queerer Menschen gestellt und beispielsweise sichergestellt, dass LGBTI+ nicht aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität beim Zugang zu Waren oder Dienstleistungen diskriminiert werden dürfen. Weiter forderten die Richter die Behörden auf, sich für Safe Spaces für die LGBTI+ Community einzusetzen. So sollen ebenso Schutzräume eingerichtet werden, wie auch eine Helpline, welche telefonisch erreicht werden kann.
Die nun stattfindende Anhörung wird von einem fünfköpfigen Gremium unter dem Vorsitz von PS Narsimha durchgeführt. Ebenfalls mit dabei ist zudem der Oberste Richter DY Chandrachud, sowie die weiteren Richter Sanjiv Khanna, Hima Kohli und BV Nagarathna. Ob sich an der Entscheidung über die Ehe für alle diesmal etwas ändern wird, muss sich nach den Anhörungen zeigen.
