JAPAN: Bereits über 90% der Bevölkerung haben Zugang zu „Partnerschaftsgesetz“
Die Tage der Blockade der Ehe für alle sind zwar auch in Japan gezählt, doch noch immer scheint sich die japanische Regierung nur kaum zu bewegen. Da auch Japan derzeit einen Rechtsruck erlebt, dürfte sich daran in nächster Zeit auch kaum etwas ändern. Das bedeutet, dass wie in vielen Ländern die Gerichte einspringen müssen, und die Prognosen diesbezüglich sehen überaus gut aus.
Nachdem gleichgeschlechtliche Paare vor mittlerweile sechs Jahren in fünf Bezirken des Landes klagen eingereicht haben, da ihnen die Ehe durch den Staat vorenthalten wird, beschäftigen sich auch die Gerichte mit der Ehe für alle im Land. Während sich untere Instanzen diesbezüglich noch nicht einig waren, so haben zuletzt in den vergangenen beiden Jahren fünf Obergerichte entschieden, dass es gegen das in der Verfassung festgeschriebene Recht auf Gleichstellung und auf die Ehefreiheit verstosse, wenn gleichgeschlechtlichen Paaren das Recht auf Ehe vorenthalten werde. Nun muss sich bald das Oberste Gericht mit dem Anliegen befassen.
Vor mittlerweile zehn Jahren haben erste Gemeinden das Zepter selber in die Hand genommen und zumindest auf kommunaler, später auch auf Ebene des Bezirks ein Registrierungssystem eingeführt, welches gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglicht, dass sie ihre Partnerschaften in einem Dokument eintragen können und die Beziehung damit als eheähnlich festgeschrieben wird. Damit erhalten sie jene Rechte von Ehepaaren zugesprochen, welche nicht national geregelt werden müssen. So etwa ein Besuchsrecht im Spital, die gleichen Rechte wie Ehepaare bezüglich der Verwaltung oder sie können gemeinsam Sozialwohnungen beantragen.
In diesen zehn Jahren hat sich einiges getan und mittlerweile leben bereits 92.5 Prozent der Japaner:innen in Gemeinden und Regionen, in welchen sich gleichgeschlechtliche Partnerschaften registrieren können. Dies sind noch einmal 7.4 Prozent mehr als im Vorjahr. Zum Stichtag am 31. Mai 2025 waren es somit insgesamt 530 Gemeinden und Präfekturen, welche diese Möglichkeit für LGBTI+ Paare anbieten. Von den insgesamt 47 Präfekturen in Japan sind es 33, in denen jeweils alle Gemeinden diesem Registrierungssystem angeschlossen sind. Zudem sind auch die Hauptstädte aller Präfekturen mit dabei. Besonders schnell voran ging die Ausweitung ab 2022 als sich auch die Hauptstadt Tokio mit allen Stadtvierteln anschloss.
Diese deutliche Zahl von über 90 Prozent sollte auch ein eindrückliches Zeichen an die Politik sein, diesbezüglich endlich vorwärts zu machen. Bislang haben 9‘836 Paare in ganz Japan von diesem Recht Gebrauch gemacht. Zusammengetragen wurden diese Daten von NPO Nijiiro Diversity und von der Stadtverwaltung Shibuya in Tokio.
