JAPAN könnte erstmals eine Premierministerin erhalten - aber mit konservativen Ansichten

JAPAN könnte erstmals eine Premierministerin erhalten - aber mit konservativen Ansichten
Nach weniger als einem Jahr hat der amtierende Premierminister seinen Rücktritt bekanntgegeben. Zur neuen LDP-Parteivorsitzenden wurde nun Sanae Takaichi gewählt und damit ist sie auf dem Weg, Japans erste Frau als Regierungschefin zu werden. Für die Rechte der LGBTI+ Community hat sie aber wenig übrig.

Japan hatte bislang noch nie eine Frau als Premierministerin, doch dies könnte sich nun ändern. Sanae Takaichi wurde zur neuen Vorsitzenden der Liberaldemokraten (LDP) gewählt, in dem sie sich gegen den Zentrumskandidaten der Partei, Shinjiro Koizumi, durchsetzte. Damit ist sie auf dem Weg den im September zurückgetretenen Premier Shigeru Ishiba zu ersetzen. Die Wahl wird durch das Unterhaus des japanischen Parlaments voraussichtlich Mitte Oktober geschehen.

Sanae Takaichi ist bereits seit über dreissig Jahren im Parlament, sie vertritt Nara und war 2022 bis 2024 auch Wirtschaftsministerin. Bereits zuvor war sie zudem Innenministerin. Nun dürfte sie also ein noch höheres Amt antreten und damit quasi in die Fussstapfen ihres politischen Idols treten, nämlich Margaret Thatcher. Und genau so wie die ehemalige britische Premierministerin, so steht auch Takaichi für ihre gesellschaftspolitisch konservative Haltung. Damit verpasst sie auch der LDP einen Rechtsruck.

Die Gerichte in Japan üben bereits mächtig Druck auf die Politik und auch auf die Verfassung des Landes aus, denn bereits haben fünf Obergerichte entschieden, dass ein Verbot der Ehe für alle der japanischen Verfassung widerspreche. Demnächst dürfte das Oberste Gericht des Landes darüber urteilen.

Auf politischem Weg wird es wohl kaum umzusetzen sein, denn Sanae Takaichi hat sich bereits klar gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen. Ihrer Meinung nach untergräbt die Ehe für alle die traditionellen Familienwerte. Auch stellt sie sich gegen getrennte Familiennamen, und die Erbfolge mütterlicherseits bei der japanischen Thronfolge lehnt sie ebenfalls ab.

Auf Sanae Takaichi, sollte sie Premierministerin werden, warten grosse Aufgaben. So muss sie die Beziehungen zu den USA pflegen, aber gleichzeitig auch zu China und Taiwan. Schon im Oktober soll sie dabei Donald Trump treffen. Hinzukommt, dass die japanische Wirtschaft dringend neue Inputs braucht, um wieder auf einen verstärkten Wachstumskurs zu gelangen.

Bild: © 首相官邸 (PMO)Creative Commons Attribution 4.0 International license.