KUBA: Politiker fordert die Ehe für alle - ohne Volksabstimmung

KUBA: Politiker fordert die Ehe für alle - ohne Volksabstimmung
In den kommenden rund zwei Jahren wird das Familiengesetz Kubas überarbeitet, und damit könnte auch die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet werden. Ein schwuler Politiker hat nun aber eine Petition lanciert, und will erreichen, dass sich nur das Parlament für die Öffnung der Ehe starkmacht, und zwar ohne dass es zu einer Volksabstimmung darüber kommt. Der Grund ist einfach: Ein Abstimmungskampf würde zu Diskriminierungen und gar Hass gegen die Community führen...

Geht man nach den aktuellen Umfragen, dann ist es keine Frage, denn 2019 befürworteten deutliche 63 Prozent der Kubaner*innen eine Öffnung der Ehe, während sich 37 Prozent dagegen aussprachen. Doch wie in vielen Staaten, so tut sich auch auf Kuba die Politik schwer mit der Umsetzung des Anliegens, und so nutzt der schwule Politiker und LGBTI+ Aktivist Luis Ángel Adán Roble nun die Gunst der Stunde, um mit der Ehe für alle vorwärts zu machen. Doch er möchte einen anderen Prozess, als es möglicherweise die Politiker im Land vorsehen.

In den kommenden zwei Jahren arbeitet Kuba an einer Reform des Familiengesetz, und damit verbunden könnte auch die Öffnung der Ehe sein. Über alle Änderungen würde dann in einer Volksabstimmung abgestimmt werden, und so möglicherweise auch über die Ehe für alle. Genau dies will Roble aber nun verhindern, und so hat er eine Petition bei Facebook lanciert, mit welcher er sich zum Ziel gesetzt hat, 50'000 Unterschriften zu sammeln. Damit will er die Politik darauf aufmerksam machen, dass die Öffentlichkeit das Thema von Marriage Equality zwar diskutiert, dass aber die endgültige Entscheidung vom Parlament, und nur vom Parlament gefällt werden solle. Somit möchte er verhindern, dass das Anliegen durch eine Volksabstimmung beschlossen wird.

Der Grund ist einfach: Ein Abstimmungskampf über die Ehe für alle führt unweigerlich zu mehr Diskriminierung und Hass gegen LGBTI+. Dies haben schon bereits Abstimmungen in anderen Ländern gezeigt, so etwa in Australien oder Irland.

Die Chancen für Marriage Equality stehen derzeit gut. So ist Mariela Castro Espin, die Tochter des ehemaligen Staatspräsidenten Raul Castro und Nichte von Revolutionsführer und Staatschef Fidel Castro, die wohl wichtigste Kämpferin für die Rechte der LGBTI+ Community im Land. Aber auch der aktuelle Staatspräsident, Miguel Diaz-Canel unterstützt das Anliegen der Ehe für alle...