NIEDERLANDE: Erster queerer Premierminister wird wohl bald Realität
Am 29. Oktober letztes Jahr hat sich die linksliberale, pro-europäische Partei D66 von Rob Jetten bei den Parlamentswahlen knapp gegen die rechtspopulistische Partei von Geert Wilders, die PVV, durchgesetzt. Der Unterschied war damals gerade einmal 30‘000 Stimmen. Da eine Zusammenarbeit mit Wilders von vornherein gar nicht erst zur Debatte stand, gestaltete sich die Regierungsbildung für Rob Jetten äusserst schwierig.
Zusammen mit den konservativen Christdemokraten und der rechtsliberalen VVD ist es Jetten und der D66 nun aber gelungen eine Einigung bei den Koalitionsverhandlungen zu erzielen und eine Minderheitenregierung zu bilden. Angeführt soll diese Regierung dabei von Rob Jetten werden, der mit seinen 38 Jahren nicht nur der jüngste Premierminister des Landes würde, sondern auch der erste aus der LGBTI+ Community.
Die drei Parteien kommen im Unterhaus auf nur 66 der insgesamt 150 Sitze, daher müssen sich auch gute Beziehungen zu weiteren Parteien pflegen um ihre Vorhaben durchzubringen. Das selbe gilt auch für den Senat, wo die Koalition keine Mehrheit hat. Da das Parlament in den Niederlanden aus sehr vielen Parteien zusammengesetzt ist, war die Regierungsbildung äusserst schwierig und dauerte daher drei Monate.
Es ist geplant, dass die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag bereits in diesen Tagen unterzeichnen. Die neue Regierung soll dann innerhalb eines Monats eingesetzt werden. Man sei unglaublich motiviert um endlich loszulegen, erklärte Rob Jetten gegenüber den Medien.
Rob Jetten ist seit August 2023 Parteivorsitzender der D66 und hat die Partei zum Erfolg getrimmt. Im Kabinett Rute war er bereits Minister für Klima und Energie, sowie im ersten Halbjahr 2024 Vize-Premierminister. Jetten ist schon seit vier Jahren mit Nicolás Keenan, einem Feldhockeyspieler aus Argentinien, zusammen und im November 2024 haben sie sich auch verlobt. Die Beiden wollen noch in diesem Jahr heiraten.
