PHILIPPINEN: Neue HIV-Gesetze für Minderjährige

Seit dem Jahr 2010 haben die HIV-Neuinfektionen auf den Philippinen um 174 Prozent zugenommen. Alleine in diesem Jahr sind es bereits über 7600 neue Fälle. Viele Mediziner haben bereits den Nationalen Notstand ausgerufen. Es sind vor allem die Jungen, welche besonders betroffen sind. So hat das Land mit zehn Prozent einer der höchsten Anteile an Minderjährigen, welche sich mit dem HI-Virus infiziert haben. Das Gesundheitsministerium schätzt zudem, dass in weniger als 10 Jahren 90 Prozent aller HIV-Positiven in den Philippinen unter dreissig Jahre alt sein werden.

Die Politik hat nun endlich reagiert, und vor wenigen Tagen ist ein neues Gesetz betreffend HIV und Aids in Kraft getreten. Damit soll der Kampf gegen die Immunschwächekrankheit verstärkt werden, insbesondere bei Minderjährigen. So sieht das neue Gesetz vor, dass sich Minderjährige neuerdings auch ohne die Erlaubnis ihrer Eltern testen lassen können.

Weiter sollen die staatlichen Institutionen mehr Macht erhalten, um die Krise besser angehen zu können. So ist etwa auch vorgesehen, dass das neue Gesetz allen eine kostenlose Behandlung gegen HIV ermöglicht, inklusive auch jener Krankheiten, welche als Folge einer Infektion auftreten können. Es sind zudem auch neue Präventionsmassnahmen vorgesehen, welche insbesondere auf Männer abzielen, welche Sex mit Männern haben. Diese Gruppe ist ebenfalls in besonderem Masse betroffen.

Es gibt aber auch Kritik am neuen Gesetz: So werde dem Thema sexuelle Enthaltsamkeit und Treue, statt der Verwendung von Kondomen ein zu hoher Zustellenwert beigemessen. Damit würden viele Präventionsmassnahmen wieder zunichte gemacht.

Der Senat und das Repräsentantenhaus haben das neue Gesetz bereits im Oktober verabschiedet. Darauf hätte Staatspräsident Rodrigo Duterte dieses Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft treten lassen sollen. Doch dies passierte nicht. Doch glücklicherweise kennt das philippinische Gesetz die Regel, dass ein Gesetz automatisch in Kraft tritt, wenn es durch das Parlament genehmigt wurde, aber vom Präsidenten nicht innerhalb von 30 Tagen unterschrieben oder offiziell mit einem Veto belegt wird.