RUSSLAND: Busse für TikTok wegen LGBTI+ Propaganda
Russland hat in den vergangenen Tagen gleich zwei Plattformen gebüsst: TikTok vor allem wegen den LGBTI+ Inhalten, und die zu Amazon gehörende Plattform Twitch, weil dort ein Interview mit dem ukrainischen Politiker Oleksiy Arestovych, ein enger Vertrauter von Staatspräsident Selenski, zu sehen war, welches angeblich Fehlinformationen enthielt. TikToks Mutterkonzern ByteDance in Peking muss nach dem Urteil nun 3 Millionen Rubel bezahlen, rund 49‘500 Schweizer Franken, und Twitch 4 Millionen, rund 66‘000 Franken.
Im Fall von TikTok warfen die Richter des Bezirksgerichts Taganski in Moskau der Plattform vor, dass sie nicht-traditionelle Werte verbreiten würde, sowie Inhalte über LGBTI+ und über Feminismus, sowie ein verzerrtes Bild über traditionelle, sexuelle Werte. Damit verstosse das soziale Netzwerk gegen das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz, welches das Zeigen von queeren Inhalten und LGBTI+ Themen bei Minderjährigen verbietet.
Dies könnte allerdings erst der Anfang sein, denn seit Monaten wird in Russland versucht, dass Anti-LGBTI+ Propagandagesetz weiter zu verschärfen. So sollen dann queere Inhalte generell verboten werden, und nicht nur für Minderjährige. Ein entsprechender Vorstoss wurde bereits im Juli eingebracht. So sollen queere Themen und deren Sichtbarkeit aus allen Lebensbereichen verschwinden, für die gesamte Bevölkerung, und zwar sowohl online wie auch offline in der Werbung, in Büchern, in den Medien und in allen anderen Bereichen. Die Bussen bei „Vergehen“ dürften zudem ebenfalls in die Höhe gehen.
Dabei verfolgt Russland die gewohnte Taktik: Um von den wahren Problemen abzulenken wird Hass gegenüber Minderheiten geschürt und es werden Gesetze auf den Weg gebracht um deren Rechte zu beschneiden. Wie und ob die grossen Online-Plattformen wie Twitter, Facebook, Instagram oder eben TikTok dies umsetzen können, ist ungewiss, ebenso dürfte dies auch eine grosse Herausforderung für die eigenen Sozialen Netzwerke in Russland sein, wie beispielsweise VK.
