RUSSLAND: Netflix unter Druck - wegen LGBTI+ Inhalten

Den Fall ins Rollen gebracht hat Olga Baranets, die Beauftragte zum Schutz von Familien, welche wegen Netflix eine Beschwerde beim Innenministerium eingereicht hat. Sie wirft dem Streamingdienst vor, gegen das russische Anti-LGBTI+ Propagandagesetz zu verstossen.

Dieses 2013 eingeführte Gesetz verbietet die "Propaganda von nicht-traditionellen, sexuellen Beziehungen" bei Minderjährigen. Netflix gibt seinen LGBTI+ Inhalten nämlich "nur" eine Altersfreigabe von 16 statt von 18 Jahren.

Der Antrag von Baranets wird nun vom Innenministerum in Moskau geprüft. Netflix könnte dabei mit einer Busse von bis zu einer Million Rubbel, rund 12'200 Schweizer Franken, bestraft, oder gar temporär gesperrt werden.

Dies ist ein weiterer Versuch der Behörden in Moskau um gegen LGBTI+ Inhalte insbesondere bei ausländischen Firmen vorzugehen und die Zensur in den Medien und im Internet weiter voranzutreiben. Es wird aktuell auch uf politischer Ebene diskutiert, wie Streamingdienste besser kontrolliert werden können.

Ob der Antrag von Baranets tatsächlich eine Chance hat, ist ungewiss. Dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz im Jahr 2017 für ungültig erklärt hat, dürfte dabei wohl aber kaum eine Rolle spielen, da Russland das Urteil damals als ungerecht bezeichnet hat.