WELTWEIT: Zensur von LGBTI+ Webseiten und Dating Apps nimmt stark zu

Dass Staaten das Internet überwachen, ist klar, doch zahlreiche Länder nutzen dieses Instrument auch um gegen die LGBTI+ Community vorzugehen und deren Webseiten und Dating Apps zu sperren: Staaten von Russland über Iran bis Malaysia und Indonesien begründen diese Massnahmen mit dem Schutz der nationalen Sicherheit.

Laut Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR), welcher unter anderem auch von Russland, Indonesien und dem Iran unterzeichnet wurde, hat jeder und jede das Recht seine Meinung frei auszudrücken, Informationen zu suchen, zu erhalten und weiterzugeben, und zwar jeder Art und ohne Grenzen. Dass dies in vielen Ländern kaum möglich ist, liegt auf der Hand, und zeigt sich auch in den Massnahmen, welche manche Staaten dagegen unternommen haben.

Angeblich aufgrund der Gefahr der nationalen Sicherheit werden etwa Webseiten der LGBTI+ Community gesperrt, um queere Menschen daran zu hindern, dass sie sich unter einander austauschen, sich organisieren oder sich schlicht über für sie relevante Themen informieren. Dies geht soweit, dass selbst Webseiten rund um HIV/Aids gesperrt werden.

Bekannt für Versuche, LGBTI+ Webseiten und Apps zu zensurieren, ist Russland. Dort wurden aufgrund des sogenannten Anti-Gay-Propagandagesetzes sogar Webseiten gesperrt, welche sich für die Suizid-Prävention und mit dem Thema Coming out von queeren Jugendlichen befassen. Auch die bekannte, international gut vernetzte Organisation LGBT Network Russia kämpft immer wieder mit der Zensur, sowohl bei der Webseite wie auch bei den russischen Social Media-Kanälen. Bislang konnten sie sich jedoch erfolgreich gegen solche Massnahmen vor Gericht wehren. Andere Organisationen und Betreiber von Online-Plattformen hatten da weniger Erfolg.

Laut einem umfassenden Bericht, welcher von drei LGBTI+ Organisationen zusammengetragen wurde, hat Russland zwischen Mitte 2016 und 2020 32 queere Webseiten mindestens einmal gesperrt. Dabei handelte es sich in den meisten Fällen um Nachrichtenseiten, aber auch um jene welche über Kultur oder Menschenrechte informieren.

Zu den Ländern, welche am härtesten durchgreifen gehört der Iran: Insgesamt 75 queere Internetadressen wurden gefunden, welche durch die Behörden blockiert wurden. Danach folgen die Vereinigten Arabischen Emirate mit Dubai und Abu Dhabi, welche mindestens 51 Webseiten gesperrt haben, sowie 38 Webseiten in Indonesien.

Indonesien hat vor rund fünf Jahren begonnen, LGBTI+ Inhalte im Internet zu blockieren. Laut den Behörden sollen die Queer Community eine Bedrohung für die nationale Sicherheit, sowie für die moralische Struktur der Gesellschaft sein. Das Land ging dabei noch über die Webseiten hinaus und sperrte beispielsweise auch Grindr. Die Dating App ist zudem auch im Libanon, in Katar, Saudi Arabien, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten gesperrt, respektive kann nicht runtergeladen werden.