RUSSLAND sperrt Website über HIV-Aufklärung
Die HIV-Neuinfektionen sind in Russland stetig am steigen, und nun schaltet sich auch noch die Zensurbehörde Roskomnadzor ein, und sperrt ausgerechnet eine Webseite, welche über HIV/Aids und über die Gesundheit von LGBTs im Allgemeinen aufklärt. Die Informationsplattform Parni Plus - was übersetzt soviel heisst wie: Männer Plus - würde für nicht-traditionelle Familienwerte werben und damit gegen das Anti-Gay-Propagandagesetz verstossen. Damit vollstreckt der Bundesdienst für die Überwachung der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien, Roskomnadzor, ein Urteil, welches das Bezirksgericht Burlinsky in der Region Altai im russischen Grenzgebiet zwischen Kasachstan und Mongolei vor einigen Wochen gefällt hat. Wie in Russland leider üblich wurde Parni Plus erst kurz vor der Abschaltung überhaupt über das Urteil in Kenntnis gesetzt, und erhielt eine Frist von 24 Stunden um alle anstössigen Inhalte zu löschen. Das Problem jedoch: Im Urteil steht gar nicht, welche Inhalte überhaupt gegen das Gesetz verstossen.
Wie die Betreiber von Parni Plus nun erklärten, habe man einen Anwalt hinzugezogen, welcher das Gerichtsurteil weiterziehen soll. Man existiere bereits seit mehr als zehn Jahren und informiere so die Menschen über die aktuelle HIV-Situation in Russland, über die schwule Gesundheit und über andere Angelegenheiten aus der Welt der LGBTs, heisst es in der Stellungnahme weiter. Leider entspreche dies einem aktuellen Trend, dass man unliebsame Webseiten einfach mal sperrt.
Ende März hat es bereits gay.ru getroffen, die älteste LGBT-Webseite in Russland. Daneben wurden auch Homepages gesperrt, welche etwa Jugendliche beim Coming out unterstützen sollen, oder welche andere Hilfestellungen für LGBTs veröffentlichen. Auch LGBT-Aktivisten werden immer mal wieder Opfer des Anti-Gay-Propagandagesetz. So wurde etwa Evdokia Romanova verurteilt, weil sie Artikel mit LGBT-Inhalten über ihre Facebookseite geteilt hat. Das Gesetz hat eigentlich keine Berechtigung und müsste längst abgeschafft werden, denn praktisch sämtliche Gerichtsinstanzen bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte lehnen das Anti-Gay-Propagandagesetz als diskriminierend ab, da es daneben auch noch Vorurteile bemühe und Homophobie befeuere.
