RUSSLAND: Queere Youtuber wegen „LGBTI+ Propaganda“ verhaftet

Haoyang Xu und Gela Gogishvili leben seit 2021 zusammen in der russischen Grossstadt Kasan. In ihren Videos berichten sie immer wieder, wie es ist als schwules Paar in Russland zu leben. So erklären sie in einem ihrer Videos auch, dass sie sich mittlerweile verstecken müssen, da sie immer wieder massiven Einschüchterungen und sogar Morddrohungen ausgesetzt seien.

In einem ihrer letzten Videos vom 1. April erzählen sie auch über das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz und dessen Auswirkungen, dass sie derzeit in grosser Angst leben, und dass sie sich kaum mehr getrauen, sich öffentlich über die Sozialen Medien zu Wort zu melden. Sie würden sich nun von Anwälten von grossen Menschenrechtsorganisationen beraten lassen, so die Beiden weiter.

Xu und Gogishvili, sie stammen ursprünglich aus China respektive aus Georgien, haben sich eine grosse Online-Community aufgebaut. Alleine bei TikTok folgen den Beiden bereits 377‘000 Menschen, und auch bei ihrem YouTube-Kanal haben sie schon 65‘000 Abonnenten. Genau diese Popularität wurde den Beiden nun aber offenbar zum Verhängnis.

Alles schien wie eine routinemässige Ausweiskontrolle, doch da Haoyang Xu seinen Reisepass nicht dabei hatte, mussten sie danach auf eine Polizeistation. Dort wurde Xu und sein Freund Gela Gogishvili kurzerhand verhaftet. Ihr Vergehen: Sie sollen gegen das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz verstossen haben.

Das Paar richtet nach der Freilassung schwere Vorwürfe an die russischen Behörden. Man habe ihnen keinen Zugang zu Anwälten gewährt, was einem absoluten Grundrecht entspricht, und sie seien massiv unter Druck gesetzt worden. Infolgedessen seien sie dazu gezwungen worden eine ganze Reihe an Dokumenten zu unterzeichnen. Da die Polizisten ihnen ihre Mobiltelefone nicht abgenommen haben, konnten sie ihre Social Media-Kanäle nutzen um ihre Verhaftung öffentlich bekanntzumachen. Erst als Unterstützende beim Polizeiposten angerufen haben, wurde ihnen schliesslich der Zugang zu einem Anwalt ermöglicht.

Während Gogishvili bald aus der Haft entlassen wurde, blieb Xu weiterhin im Gefängnis. Wie der Anwalt des Paares mittlerweile auf Telegram mitgeteilt hat, würde den beiden eine Geldbusse von 50‘000 Rubel, rund 560 Schweizer Franken, oder gar eine Gefängnisstrafe drohen. Sie müssen sich in diesen Tagen erneut vor Gericht verantworten.

Gemäss der LGBTI+ Organisation DELO, welche ihren Sitz in Moskau hat, habe die Polizei im März damit begonnen, gegen die Beiden zu ermitteln. Als sie sich darauf auf dem Polizeiposten melden mussten, sei es gleich zur Verhaftung gekommen.

Das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz wurde von Vladimir Putin im vergangenen Jahr verschärft. Seither ist sämtliche „LGBTI+ Propaganda“ in Russland verboten, auch für Erwachsene. Zuvor galt dieses Verbot nur, wenn Minderjährige den queeren Inhalten ausgesetzt sein könnten. Neben queeren Inhalten sind auch weitere, sogenannte „nicht-traditionelle“ Inhalte verboten, dazu gehören nach dem Willen russischer Politikern und des Kremls auch Feminismus oder die verzerrte Darstellung von traditionellen und sexuellen Werten.