SCHWEIZ: Pink Cross reicht zwei Strafanzeigen ein
Noch ist es nicht so weit, dass die Kantone aktiv gegen Hass und Hetze vorgehen und in Eigenregie Ermittlungen aufnehmen, doch dies soll ein Ziel für die Zukunft sein, heisst es in einer Medienmitteilung von Pink Cross. Damit gravierende Fälle von Hassrede und Hetze schon jetzt geahndet werden, ist der Dachverband nun bereits aktiv geworden und hat Strafanzeige gegen zwei Personen eingereicht. Seit im Juli 2020 die erweiterte Antidiskriminierungs-Strafnorm in Kraft trat, hat man nun auch die rechtliche Handhabe um entsprechend dagegen vorzugehen.
Im einen Fall geht es um Alain Soral, welcher Mitte September ein Video veröffentlicht hat, in welcher er nicht nur eine Westschweizer Journalistin verunglimpft, sondern auch zu Hass und Diskriminierung von queeren Personen aufruft. Das angesprochene Video wurde mittlerweile über 30‘000 Mal gesehen und auch in den Medien der Romandie wurde ausführlich darüber berichtet. Wie Co-Geschäftsführerin der LOS und Directrice Romande von Pink Cross, Muriel Waeger, in der Pressemitteilung weiter erklärt, habe man bei der Staatsanwaltschaft Waadt Strafanzeige eingereicht. Solche Hassreden seien gefährlich und können besonders bei jungen Menschen grosse, negative Auswirkungen haben, so Waeger weiter. Man erwarte nun von den Behörden, dass sie den Sachverhalt genau prüfen und ein klares Zeichen gegen Hass und Diskriminierung setzen.
Im zweiten Fall geht es um einen Artikel in der Zeitschrift Theologisches, die von Prof. Dr. Manfred Hauke herausgegeben wird. Man habe Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Lugano gegen ihn als Herausgeber eingereicht, schreibt Pink Cross in der Mitteilung. Im Artikel würden tausende Schwule, Lesben und Bisexuelle verunglimpft, auch solche, welche nicht in der katholischen Kirche seien, erklärt Roman Heggli, Geschäftsleiter von Pink Cross. Besonders stossend, so Heggli, ist, dass Hauke an der Theologischen Fakultät von Lugano lehrt, welche sich aktuell um Bundesgelder bemühe. Man erwarte auch von der Theologischen Fakultät, dass eine Untersuchung eingeleitet werde, ob solche Hetze auch gegenüber Studierenden geäussert werden. Es sei schockierend, dass ein Professor mit solchem Gedankengut an einer anerkannten Schweizer Institution lehren dürfe. Dieser Fall müsse umfassend aufgearbeitet werden.
Links:
Strafanzeige gegen Alain Soral (Französisch)
Strafanzeige gegen Manfred Hauke (Deutsch / Italienisch)
