SCHWEIZ: Wie weiter mit den Schweizer Städtepartnerschaften mit polnischen Gemeinden?

Geht es nach dem Atlas des Hass, dann ist man im polnischen Dobrzen Wielki, wie in der gesamten Region um die Gemeinde, derzeit daran am diskutieren, ob man sich den rund 100 anderen Ortschaften und Regionen anschliessen, und sich als sogenannte LGBTI+ freie Zone ausrufen lassen will. Mit eben dieser Gemeinde pflegt die Stadt Wil im Kanton St. Gallen bereits seit 1991 eine Städtepartnerschaft.

Auf Anfrage von gay.ch reagierte die Stadtpräsidentin Susanne Hartmann persönlich und erklärte, dass man diesen Input gerne in die anstehenden Diskussionen miteinbringen wolle. Da sich politisch in den letzten Jahren in Polen wie auch in Dobrzen Wielki vieles verändert hat, mache man sich schon seit Längerem Überlegungen, wie diese Städtepartnerschaft in Zukunft aussehen soll, so Hartmann. Bislang habe man sich politisch bewusst nicht eingemischt. Sollte die Gemeinde tatsächlich eine sogenannte "LGBTI+ freie Zone" werden, würde man das natürlich auch verurteilen und wohl entsprechende Konsequenzen ziehen, erklärt die Stadtpräsidentin weiter. Dies habe dann der Stadtrat zu entscheiden.

Obwohl wir bei mehreren Stellen nachgefragt haben, sowohl bei der Interessengemeinschaft Suprasl-Balsthal, wie auch bei der Gemeinde und beim Gemeindepräsidenten, erhielten wir von Balsthal bislang keine Antworten auf unsere Fragen. Die Gemeinde im Kanton Solothurn pflegt seit 1998 eine Partnerschaft mit der Gemeinde Suprasl in Polen. Diese hat sich bereits als LGBTI+ freie Zone ausgerufen, daher wäre eine klare Stellungnahme diesbezüglich von Seiten von Balsthal umso wichtiger. Suprasl befindet sich ganz in der Nähe der Grossstadt Bialystok, welche im vergangenen Sommer traurige Berühmtheit erlangt hat, da es im Rahmen der Pride zu massiven, gewalttätigen Auseinandersetzungen kam.

Mittlerweile haben sich in Polen beinahe 100 Gemeinden und Regionen als LGBTI+ freie Zonen ausgerufen. Dies entspricht einer Fläche von der Grösse von Ungarn. Obwohl das EU-Parlament im vergangenen Dezember diese Vorgänge mit einer Resolution aufs schärfste verurteilt hat, scheint dies die Gemeinden in Polen kaum zu beeindrucken.

SP-Nationalrat Cédric Wermuth hat mittlerweile eine Anfrage an den Bundesrat eingereicht um zu erfahren, was die Schweiz gegen den zunehmenden Hass gegen LGBTI+ in Polen unternimmt.