SPANIEN: Aufatmen bei der LGBTI+ Community
Es war zwar die Partido Popular (PP), welche im vergangenen Juli die Wahlen gewonnen hat. Deren Vorsitzender Alberto Nuñez Feijóo scheiterte jedoch daran, die nötigen Mehrheiten zusammenzubringen um eine Regierung bilden zu können, denn nur die rechtsextreme Vox wollte sich ihnen anschliessen. Nun war es am amtierenden Premierminister Pedro Sánchez anhand der neuen Parteistärken eine Regierung zu bilden, und es ist ihm gelungen. Der Sozialist wird einem linksalternativen Bündnis vorstehen und damit eine Minderheitsregierung führen, der alle Parteien bis auf die PP und die Vox angehören.
Für die LGBTI+ Community bedeutet dies vor allem eines: Aufatmen! Insbesondere die Vox Partei ist für ihre äusserst queerfeindliche Haltung bekannt und hätte die Lebensumstände für LGBTI+ stark verschlechtert. So gab es etwa Vox regierte Gemeinden, welche beispielsweise das Aufhängen von Regenbogenfahnen an öffentlichen Gebäuden verboten haben. Weiter wollte die Vox auch das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz zurücknehmen, welches in Spanien auch in der breiten Bevölkerung nicht eben unumstritten ist.
Die nun erzielte Lösung zur Regierungsbildung war dringend nötig, denn ist bis zum 27. November keine Regierung bestimmt, dann würde es im Januar automatisch zu Neuwahlen kommen.
