THAILAND: Kabinett stimmt für die Ehe für alle
Bereits im Sommer vor einem Jahr hat das thailändische Kabinett eigentlich den Weg für die Ehe für alle geebnet. Nach den Wahlen und der schwierigen Regierungsbildung war es nun erneut am Kabinett um einer entsprechenden Änderung des Zivilgesetzbuches zuzustimmen und damit die rechtliche Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Paaren vorzubereiten. Damit ist nun das Parlament an der Reihe um über das Anliegen zu entscheiden.
Der neue Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Begriffe Mann und Frau, sowie Ehemann und Ehefrau im Zivil- sowie im Handelsgesetz durch geschlechtsneutrale Begriffe wie Ehepartner oder Individuen ersetzt werden, erklärte der stellvertretende Sprecher der Regierung, Karom Polpornklang. Mit dieser Änderung würden gleichgeschlechtliche Paare die gleichen Rechte erhalten wie heterosexuelle Paare.
Dass es nun vorwärts geht, dafür will auch Premierminister Srettha Thavisin und seine Pheu Thai-Partei sorgen. Bereits kurz nachdem sie im August ihre Arbeit aufnahmen, erklärten sie, dass sie die Gleichstellung wieder in Angriff nehmen wollen. Gegenüber Medienvertretern führte der Premier nun weiter aus, dass der Entwurf bereits am 12. Dezember dem Parlament vorgelegt werden solle. Sollte das Parlament das Anliegen ebenfalls gutheissen, dann wird es König Maha Vajiralongkorn zur Unterschrift vorgelegt.
Sollte der Gesetzesentwurf tatsächlich alle Instanzen erfolgreich durchlaufen und schliesslich in Kraft treten können, dann wäre Thailand nach Taiwan und Nepal das erst dritte Land in Asien, welches die Ehe für alle einführt. In anderen Staaten, so etwa in Vietnam, Hong Kong und Japan, sind die Debatten darüber auch bereits weit fortgeschritten.
Premierminister Srettha Thavisin will danach mit zusätzlichen Reformen zu Gunsten von queeren Menschen weiterfahren: So sieht er als nächsten Schritt Anpassungen im Rentenfondsgesetz vor, damit gleichgeschlechtliche Paare auch dort anerkannt werden.
Thailand hat den Ruf, in Bezug auf die Akzeptanz von queeren Menschen sehr fortschrittlich zu sein, doch bei der rechtlichen Situation hat das Land noch sehr viel Aufholbedarf. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Versuche unternommen um entsprechende Gesetze inklusiver zu machen, doch bislang nicht sehr erfolgreich.
