THAILAND: Parlament stimmt überraschend für die Ehe für alle

Die Ehe soll als eine Verbindung zwischen zwei Personen angesehen werden, und zwar egal, welches Geschlecht die jeweiligen Partner haben. Aktuell ist die Ehe nach Artikel 1448 im Grundgesetz noch als Verbindung zwischen Mann und Frau definiert. Die sich in der Opposition befindende Move Forward-Partei hat einen entsprechenden Antrag im Repräsentantenhaus eingebracht und die Abgeordneten haben diesen überraschend deutlich mit 219 zu 118 Stimmen, bei 12 Enthaltungen, angenommen.

Nun wurde das Anliegen an die thailändische Regierung weitergeleitet, welche zwei Monate Zeit hat, dieses zu prüfen. Sollte die Regierung sich ebenfalls für diese Initiative aussprechen, dann würden weiteren Beratungen im Parlament stattfinden. Neben dem Repräsentantenhaus muss danach auch noch der Senat darüber abstimmen.

Thailand und seine Bevölkerung gilt als ziemlich aufgeschlossen gegenüber der LGBTI+ Community, doch dies spiegelt sich nicht in der aktuellen Rechtssprechung wieder. So hat das Regierungskabinett zwar vor rund anderthalb Jahren die Einführung eines Partnerschaftsgesetzes beschlossen, doch bislang wurde dem Parlament kein entsprechender Entwurf vorgelegt.

Mit der Initiative der Move Forward-Partei soll nun wieder Bewegung in die Angelegenheit kommen. Zudem soll damit nicht nur ein Partnerschaftsgesetz eingeführt werden, sondern gleich die Ehe für alle. Ein Partnerschaftsgesetz gehe viel zu wenig weit, findet die Oppositionspartei.

Die LGBTI+ Community in Thailand musste erst im November 2021 einen Rückschlag hinnehmen. Das Verfassungsgericht hat damals geurteilt, dass die aktuelle Ehe-Definition nicht gegen die thailändische Verfassung verstosse und somit auch keine Diskriminierung für gleichgeschlechtliche Paare darstelle.

Aktuell gibt es für gleichgeschlechtliche Paare in Asien nur in Taiwan die Möglichkeit, zu heiraten.