TÜRKEI: 23-jähriger Queer Aktivist aus Haft entlassen
Dass Enes Hocaoğulları anfangs August verhaftet wurde, sorgte international für heftige Kritik und dies bis hinauf in die höchsten Ämter des Europarats. So wurde das Vorgehen der Behörden als klarer Verstoss gegen die Meinungsfreiheit bewertet und die sofortige Freilassung des 23-Jährigen wurde gefordert. Es dauerte nun bis September, bis Enes Hocaoğulları endlich aus der Haft entlassen wurde - zumindest bis zu seinem Prozess.
Dem türkischen Menschenrechts- und LGBTI+ Aktivist wird die Verbreitung von Falschinformationen und die Anstiftung zu öffentlichem Hass vorgeworfen. Der Grund: Im Februar wurde Enes Hocaoğulları im Europaratskongress zum Jugenddelegierten der Türkei gewählt. In diesem Amt kritisierte er im März in einer vielbeachteten Rede vor dem Europaratskongress die demokratischen Rückschritte in seiner Heimat. So etwa die Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoğlu, sowie die Polizeigewalt während eigentlich friedlichen Demonstrationen.
Enes Hocaoğulları bestand bei einer ersten Anhörung darauf, dass er keinen illegalen Aktivitäten nachging und wies alle Anschuldigungen von sich. Er habe nur sein Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen. Darauf beantragte er seinen Freispruch. Bis zum Prozessbeginn ist der Aktivist nun frei, muss sich aber laut Auflagen des Gerichts regelmässig bei der Polizei melden. Der Prozess soll erst im Februar beginnen.
