TÜRKEI: Pride-Artikel müssen neu 18+-Warnhinweis tragen

Wie Staaten in Osteuropa, so versucht auch die Türkei seit einiger Zeit mit Angriffen auf die Rechte der LGBTI+ Community von ihren innen- und aussenpolitischen Problemen abzulenken. So sucht das Land mit immer mehr Staaten die Konfrontation und auch innenpolitisch steigt der Druck auf Präsident Erdogan enorm - gerade auch in der Coronapandemie. Die Werbeaufsicht Reklam Özdenetim Kurulu, ein Department innerhalb des Wirtschaftsministeriums, hat nun neue Richtlinien für LGBTI+ und Pride-Artikel veröffentlicht, welche online verkauft werden. So haben sich die Zuständigen innerhalb der Behörde einstimmig ausgesprochen, dass diese Artikel künftig eine Warnung enthalten müssen, sowie die Kennzeichnung als 18+. Wer sich nicht daran halte, dürfe diese Artikel nicht bewerben oder verkaufen. Man fordere nun alle eCommerce-Plattformen im Land auf die entsprechende Verordnung umzusetzen.

Mit dieser Massnahme soll die psychische und mentale Gesundheit, sowie die soziale Entwicklung der Kinder geschützt werden, heisst es in einer Erklärung. Dabei beruft sich die Behörde auf zwei Klauseln im türkischen Handelsgesetz. So sei es verboten Produkte anzubieten, die auf Kinder abzielen und Bilder oder Botschaften enthalten, welche die physische, mentale, moralische, psychologische oder soziale Entwicklung eines Kindes beeinflussen. In der anderen Klausel ist die Rede davon, dass die Produkte auch keine Elemente enthalten dürfen, welche das positive, kulturelle oder moralische Verhalten verletzen, ändern oder verunglimpfen.

Seit einigen Jahren geschehen in der Türkei unter Erdogan massive Rückschritte in Bezug auf die Rechte für LGBTI+. So werden etwa friedliche Pride-Veranstaltungen mittels Tränengas und Wasserwerfen aufgelöst, obwohl türkische Richter zuvor ein Pride-Verbot explizit für ungültig erklärt haben.