UGANDA: Zwei sich küssende Frauen - Verfahren endlich eingestellt!

UGANDA: Zwei sich küssende Frauen - Verfahren endlich eingestellt!
Weil sie sich in der Öffentlichkeit einen Kuss gaben, wurden im Februar in Uganda zwei Frauen festgenommen: Aufgrund eines der härtesten Gesetze gegen queere Menschen drohte ihn dafür gar eine mehrjährige Haftstrafe. Nun wurde das Verfahren gegen die beiden Frauen aber überraschend eingestellt.

Die Aufregung war gross und die Vorwürfe gegen zwei Frauen waren schwerwiegend, zumindest für Uganda und aufgrund der dortigen Gesetzgebung. Die Beiden sollen sich geküsst haben und als Beweis sollen die Nachbarn sogar Fotos gemacht haben. Sie warfen den beiden Frauen zudem vor, gleichgeschlechtliche Orgien bei sich zu Hause zu feiern. Darauf fuhr die Polizei bei ihnen vor und nahm sie kurzerhand fest.

Uganda hat eines der schärfsten Gesetze gegen queere Menschen und es wurde 2023 sogar noch weiter verschärft. So drohen für gleichgeschlechtliche Beziehungen bis zu lebenslange Haftstrafen und bei „schwerer Homosexualität“ gar die Todesstrafe. Dies gilt unter anderem, wenn Minderjährige involviert sind oder wenn potentiell tödliche Krankheiten weitergegeben werden, dies gilt vor allem in Bezug auf HIV.

Nun teilte aber die stellvertretende Sprecherin der Staatsanwaltschaft überraschend mit, dass sie bestätigen könne, dass das Verfahren gegen die beiden Frauen eingestellt wurde. Gründe für diesen Schritt nannte sie allerdings nicht.

Menschenrechts- und LGBTI+ Aktivist:innen begrüssten die Entscheidung und erklärten, dass es gar nicht erst so weit hätte kommen dürfen. Küssen dürfe kein Verbrechen sein und man dürfe nie dafür bestraft werden, für wen man liebt, teilte etwa Menschenrechtsanwalt Frank Mugisha in einer Erklärung mit.

Das Gesetz gegen LGBTI+ sorgte bereits seit der Einführung für Kritik, und die Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen. Die Gesetze werden auch immer wieder dazu missbraucht um queere Menschen zu bedrohen oder zu erpressen. Selbst die Vereinten Nationen verurteilten das Gesetz und die Weltbank setzte zwischenzeitlich die Zusammenarbeit mit Uganda aus.

Im Land kommt es seither wieder vermehrt zu Razzien und Massenverhaftungen, und dies schon beim geringsten Verdacht.