USA: Biden veröffentlicht Memorandum um LGBTI+ international zu schützen

Es war damals kaum mehr als heisse Luft, als Richard Grenell unter der Regierung Trump vor die Medien trat und grossspurig verkündet hat, dass die USA sich weltweit dafür einsetzen werde, um Homosexualität zu entkriminalisieren. Passiert ist nichts, im Gegenteil, dass grosse Schweigen und/ oder Wegschauen der USA in den vier Jahren Trump hat gar dafür gesorgt, dass sich LGBTI+ Feindlichkeiten in zahlreichen Ländern ungehindert ausbreiten konnten, etwa in Polen oder Ungarn. Nun hat Joe Biden aber das Ruder im Weissen Haus übernommen, und schon in den ersten, wenigen Tagen im Amt hat er bereits mehr für queere Menschen gemacht, als Donald Trump während seiner Zeit als US-Präsident.

Auch der neuste Schritt von Joe Biden kann gut und gern als historisch beschrieben werden, denn er hat ein offizielles Memorandum unterzeichnet, mit welcher er die USA an die Spitze im weltweiten Kampf für die Rechte der LGBTI+ Community stellt. So werde seine Regierung eine Koalition mit anderen, gleich denkenden Staaten und Organisationen anführen, um die Entkriminalisierung von Homosexualität weltweit voranzutreiben. Mit seinem Schreiben wies er dabei alle US-Behörden im Ausland an, den Schutz und das Fördern der Rechte von queeren Menschen zur Priorität zu machen.

Alle Menschen sollen mit Respekt und Würde behandelt werden, und ein Leben ohne Angst führen können, egal wenn sie lieben, schrieb Biden. Überall auf der Welt, und auch hier zu Hause, würden mutige lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, queere und intersex Aktivist*innen für den gleichgestellten Schutz vor dem Gesetz kämpfen, für ein Leben ohne Gewalt und für die Anerkennung ihrer Grundrechte. Die USA gehören an die Spitze dieser Bemühungen - es ansprechen und als starker Partner für diese wichtigen Werte. Es werde die Politik der USA sein, um ein Ende der Gewalt und der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität oder des Geschlechtsausdrucks anzustreben, und man werde als starkes Beispiel vorangehen um die Menschenrechte der LGBTI+ auf der ganzen Welt voranzubringen. Mit diesem Memorandum, so schreibt Biden weiter, weise er alle US-Behörden, welche im Ausland tätig sind, an, dass sie mit Hilfe der US-Diplomatie und der Auslandshilfe die Menschenrechte von LGBTI+ Personen fördern und schützen.

Zahlreiche LGBTI+ und Menschenrechtsorganisationen feierten die Veröffentlichung des Memorandums durch die US-Regierung. So heisst es etwa von der Human Rights Campaign, dass Präsident Biden und Aussenminister Blinken die USA mit diesem Memorandum wieder zu einer Aussenpolitik verpflichten, welche die Menschenrechte von LGBTI+ im Ausland schütze und unterstütze. Man applaudiere der Regierung Biden und Aussenminister Blinken, da sie klar machen, dass die USA als Land die LGBTI+ Personen zu Hause und im Ausland wertschätzen und bereit sind, dafür zu kämpfen, dass jede Person frei und gleichgestellt leben könne.