USA: Drag-Verbot bleibt bestehen - wegen dem Obersten Gericht

Es ist ein weiterer Fall, mit welchem Republikaner die Rechte und die Kultur der LGBTI+ Community zurückzudrängen versuchen. Bereits im Jahr 2023 hat der Kongress im US-Bundesstaat Tennessee ein Verbot von Drag Shows eingeführt. Die queere Theatergruppe Friends Of George's aus Memphis hat darauf geklagt, und konnte zuerst die Einführung des Gesetzes hinauszögern, da der Richter ebenfalls fand, dass ihre freie Meinungsäusserung mit diesem Verbot eingeschränkt werde. Eine Berufung durch den Justizminister von Tennessee wurde dann aber gutgeheissen und so wurde das Gesetz doch eingeführt.

Das absurde an dieser Entscheidung war, dass sich die Richter nicht um die Verfassungsmässigkeit des Gesetzes kümmerten, sondern darum, ob die Theatergruppe überhaupt berechtigt ist, eine solche Klage einzureichen. Dies verneinten die Richter schlussendlich, obwohl die Gruppe selber Drag Shows aufführt. Sie hätten nicht genügend Beweise liefern können, dass ihre Auftritte durch das Gesetz tangiert werden, so die Richter. Da das Oberste Gericht nun entschieden hat, den Fall nicht neu zubeurteilen, bleibt dieses Verbot in Kraft.

Um sich doch noch gegen dieses diskriminierende Verbot zu wehren, gibt es noch einen weiteren Weg, der noch nicht abgeschlossen ist. Zusammen mit der LGBTI+ Rechtsorganisation ACLU ist auch in Ost-Tennessee noch eine Klage am Laufen. Diese haben sie nun noch angepasst, da der Polizeichef von Maryville den Klägern mit Vergeltungsmassnahmen drohte, etwa dass er bei ihren Events den Polizeischutz abziehen werde. Darauf wurde er aber von höherer Stelle angewiesen, dass die Polizei präsent sein müsse.

Wie es nach der Entscheidung des Obersten Gerichts nun mit dieser Klage weitergehen wird, ist noch nicht klar. Das Urteil über jene Klage, über welches die Obersten Richter hätten entscheiden sollen, ist jedenfalls endgültig und es gibt keine weiteren juristischen Schritte mehr, welche diesbezüglich möglich wären.

Der sogenannte Adult Entertainment Act erwähnt Drag Queens zwar nicht explizit, zielt aber mit Formulierungen wie Frauen- und Männer-Imitatoren gezielt darauf ab. Die Auswirkungen des Gesetzes waren bereits spürbar, denn es herrscht grosse Unsicherheit. So stellt sich unter anderem beispielsweise die Frage, ob etwa Drag Queens noch an Prides mitlaufen dürfen oder nicht.