USA: New Jersey stimmt für Entkriminalisierung von HIV

USA: New Jersey stimmt für Entkriminalisierung von HIV
Noch ist das Gesetz nicht ganz durch, doch mit der Zustimmung des Senats hat der US-Bundesstaat New Jersey einen weiteren Schritt hin zur Entkriminalisierung von HIV unternommen. New Jersey wäre erst der sechste US-Bundesstaat der dies umsetzt.

Wer weiss, dass er HIV-positiv ist und trotzdem mit einer anderen Person Geschlechtsverkehr hat, der macht sich heute im US-Bundesstaat New Jersey strafbar. So wie in 34 anderen Bundesstaaten ebenfalls. Dabei drohen in New Jersey bis zu fünf Jahre Haft, soviel wie bei keiner anderen sexuell übertragbaren Krankheit. Bei anderen STI liegt die Höchststrafe bei anderthalb Jahren.

Dass diese Sichtweise aufgrund der medizinischen Errungenschaften seit längerem überholt ist, liegt auf der Hand. Aus diesem Grund wurden im Bundesstaat nun die Weichen gestellt, um HIV zu entkriminalisieren. Der Senat hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf nun zugestimmt, und so könnte New Jersey seit 2014 der sechste Bundesstaat werden, der diesen Schritt vollzieht.

Mit dem Gesetzesentwurf S-3707 sollen die expliziten Bestimmungen zu HIV aufgehoben werden, wobei die mutmassliche Infizierung einer Person mit einer sexuell übertragbaren Krankheit bestehen bleibt.

Gerade HIV-Forscher kritisieren dieses Gesetz schon lange. Es sei kontraproduktiv, da man Personen damit vom Testen abhalte. Würden sie sich testen lassen und gegebenenfalls eine HIV-Behandlung beginnen, wären sie auch für andere nicht mehr ansteckend. Oftmals würden solche Gesetze von der Staatsanwaltschaft zudem auch auf rassistische und LGBTI+ feindliche Weise benützt, da Stereotypen unterstrichen würden, um Angeklagte zu überführen.

Auch aus dem Justizministerium heisst es, dass dieses mittlerweile 24 Jahre alte Gesetz die aktuellen Realitäten verkenne und dazu beitrage, die Krankheit weiter zu stigmatisieren.

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