BRASILIEN: Oberstes Gericht hebt Blutspendeverbot auf

BRASILIEN: Oberstes Gericht hebt Blutspendeverbot auf
Einmal mehr stellt sich das Oberste Gericht Brasiliens auf die Seite der LGBTI+ Community: Sieben der elf Richter stimmten nun für die totale Abschaffung des Blutspendeverbots für schwule und bisexuelle Männer, da dieses Verbot gegen die Verfassung verstosse. Ein weiterer Sieg für die Menschenrechte, und ein Dämpfer für Bolsonaros LGBTI+ feindliche Politik.

Erst vor wenigen Monaten urteilte das Oberste Gericht Brasiliens, dass LGBTI+ Feindlichkeiten strafbar und gleich behandelt werden müssen, wie etwa Rassismus. Dies war ein erster Schlag ins Gesicht von Jair Bolsonaro, welcher bislang mit Homo- und Transphobie Politik machte und die Stimmung gegen die Community mächtig anheizte. Nun haben die Obersten Richter erneut ein Urteil gefällt, welches dem Staatspräsidenten wohl so gar nicht gefallen dürfte.

Sieben der elf Richter erklärten nämlich das Blutspendeverbot für MSM, also Männer, welche Sex mit Männern haben, für nicht verfassungskonform und es müsse deswegen aufgehoben werden. Bislang waren schwule und bisexuelle Männer vom Blutspenden ausgeschlossen, wenn sie nicht während mindestens einem Jahr auf Sex verzichtet haben. Dieses Gesetz verletze die grundlegende Menschenwürde dieser Männer. Anstelle dass der Staat es diesen Männern ermögliche, Gutes zu tun, in dem sie Blut spenden, unterbinde er diese Solidarität basierend auf Vorurteilen und Diskriminierungen.

Wie die meisten Länder, so hat auch Brasilien in den 80er Jahren ein Verbot für MSM zur Blutspende erlassen, aus Angst vor der Verbreitung von HIV und Aids. Diese Richtlinien geraten derzeit weltweit unter Druck, und so wurde der Fall auch in Brasilien bereits im Jahr 2016 vor das Oberste Gericht getragen. Es dauerte nun aber vier Jahre bis die Richter ihr Urteil verkündet haben. Wie viel dabei die Coronakrise mit hineingespielt hat, ist unklar, aber Brasilien hat sich innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem neuen tragischen Hotspot des Virus entwickelt.

In den vergangenen Wochen haben auch zahlreiche andere Staaten ihre Richtlinien für die Blutspende für MSM angepasst, so Ungarn vor kurzem, aber auch die USA, Dänemark oder Nordirland.