JAPAN: Tokio führt Eingetragene Partnerschaften ein

JAPAN: Tokio führt Eingetragene Partnerschaften ein
Während bislang in gewissen Gemeinden und Stadtbezirken in Japan sogenannte Partnerschaftszertifikate möglich waren, so geht die Hauptstadt Tokio nun einen kleinen Schritt weiter und führt quasi die Eingetragene Partnerschaft ein. Obwohl es noch ein weiter Weg hin zur Ehe für alle ist, so ist es doch ein wichtiger Schritt hin zur LGBTI+ Gleichstellung in Japan, leben in Tokio doch rund zehn Prozent der gesamten Bevölkerung des Landes.

In einigen wenigen Stadtbezirken und Gemeinden hatten gleichgeschlechtliche Paare bislang die Möglichkeit, ihre Partnerschaft mittels einem Partnerschaftszertifikat zumindest auf Gemeindeebene ein bisschen abzusichern. Diese Zertifikate wurden zwar von den Gemeinden herausgegeben, aber an den meisten Orten wurden sie nur inoffiziell anerkannt und nicht verpflichtend.

Nun ging die Region Tokio, in der gut zehn Prozent aller Menschen in Japan leben, einen Schritt weiter und führt für die gesamte Region die Eingetragene Partnerschaft ein. Bereits im vergangenen Dezember machte Gouverneurin Yuriko Koike dieses Versprechen, im Mai konkretisierte sie die Pläne, und seit dem Internationalen Coming Out Day am 11. Oktober haben nun gleichgeschlechtliche Paare die Möglichkeit, einen Antrag für die Eingetragene Partnerschaft zu stellen. Die eigentliche, rechtliche Anerkennung gilt dann ab dem 1. November.

Ein solches Zertifikat können all jene Paare beantragen, wenn mindestens ein Partner, eine Partnerin in Tokio lebt oder studiert. Dabei werden die eingetragenen Paare etwa in Bezug auf Sozialwohnungen offiziell als Paar angesehen, was bei den enormen Mietpreisen im Grossraum Tokio enorme Bedeutung hat. Aber auch bei den Stadtbehörden werden die Eingetragenen Partnerschaften künftig wie eine Ehe angesehen.

Gouverneurin Yuriko Koike unterstrich während der Debatte stets die Wichtigkeit dieses Gesetz. Zudem erklärte sie weiter, werde dieses neue Gesetz nicht nur das Verständnis für die sexuelle Diversität fördern, sondern auch helfen, die Probleme zu minimieren, welchen gleichgeschlechtliche Paare im Alltag begegnen.

Mit dieser Einführung in Tokio erhofft sich die LGBTI+ Community in Japan auch eine Signalwirkung für das ganze Land. Was das Verständnis für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren betreffe, da habe Tokio einen grossen Einfluss auf das ganze Land, heisst es von Marriage for All Japan. Und da jeder zehnte Japaner, respektive, jede zehnte Japanerin im Grossraum Tokio lebe, bekommen auch viele diese Neuerungen mit. Die Organisation macht aber auch deutlich, dass man sich sehr über diese Eingetragenen Partnerschaften freue, doch man halte trotzdem am Ziel der vollständigen Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fest.

Dieser Schritt, den Tokio nun vollzieht, kommt nur wenige Monate nach einem herben Rückschlag für die LGBTI+ Community in Japan: Ein Gericht in Osaka urteilte nämlich, dass das Verbot der Ehe für alle nicht gegen die Verfassung verstosse. Das letzte Wort dürfte aber auch hier noch nicht gesprochen sein, denn die drei klagenden Paare haben angekündigt, dass sie gegen dieses Urteil in Berufung gehen werden. Andere Gerichte im Land haben bei der gleichen Fragestellung auch schon zu Gunsten gleichgeschlechtlicher Paare geurteilt.