RUSSLAND: Untersuchung gegen Chef der wichtigsten Streaming-Plattform eingeleitet

Durch das durch Vladimir Putin verschärfte Anti-LGBTI+ Propagandagesetz ist es strafbar queere Inhalte zu veröffentlichen oder zur Verfügung zu stellen. Während dieses Verbot zuvor nur galt, wenn Minderjährige damit in Berührung kommen könnten, so gilt es nun allgemein. Dadurch sind etwa die Kultur-Branche und Buchverlage bereits arg in Bedrängnis geraten und auch immer mehr andere Firmen beginnen nun unter den Zensurmassnahmen zu leiden. So etwa der Tech-Konzern Yandex.

Zum Unternehmen gehört auch Kinipoisk, die führende Online-Streaming-Plattform und Filmdatenbank in Russland. Diese wurde bereits mit mehreren Klagen durch die russischen Behörden eingedeckt, da der Streamingdienst mit seinem Angebot gegen das Anti-LGBTI+ Propagandagesetz verstossen haben soll. So wird argumentiert, dass nicht traditionelle, sexuelle Beziehungen oder Lebensformen ohne eine angebrachte Altersfreigabe gezeigt werden. In Moskau hat ein Gericht deswegen auch bereits eine Strafe von 1 Million Rubel, rund 9‘900 Schweizer Franken, gegen Kinipoisk ausgesprochen.

Während andere Klagen gegen Yandex und Kinipoisk noch hängig sind, wurden nun die Untersuchungen auch auf den Generaldirektor des Konzerns, Artyom Savinovsky, ausgeweitet, welcher seit April 2022 im Amt ist. Auch ihm wird vorgeworfen als Verantwortlicher des Unternehmens LGBTI+ Inhalte öffentlich verbreitet zu haben. Wer Klage gegen Savinovsky erhoben hat, ist derzeit noch nicht bekannt.

Gegen das bereits verhängte Urteil in Moskau plant Kinipoisk in Berufung zu gehen, teilte die Streaming-Plattform über den Presseverantwortlichen mit.