UK: Druck auf Nordirland wegen Marriage Equality steigt

UK: Druck auf Nordirland wegen Marriage Equality steigt
Nordirland ist der einzige Landesteil von Grossbritannien, welcher die Ehe bislang noch nicht für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet hat. Da Nordirland derzeit keine eigene Regierung hat und quasi von der Britischen regiert wird, stimmten nun diese Abgeordneten über Marriage Equality ab, und mit 383 zu 73 Stimmen deutlich für das Anliegen. Damit könnte die Ehe für alle endlich auch in Nordirland Tatsache werden...

Die Lage ist kompliziert: Im Januar 2017 löste sich das Parlament in Nordirland auf, da man sich nicht auf eine Koalition einigen konnte. Nachdem auch eine Übergangsfrist ohne Einigung verstrichen ist, sprang das britische Parlament in dessen Bresche und übernahm, wie es das Gesetz vorsieht, die Geschäfte für Nordirland. Damit sah auch die LGBTI+ Community ihre Chance, endlich das Recht auf die Ehe für alle zu erlangen. Dies ist ein Anliegen, dass in Nordirland seit langem blockiert ist, obwohl eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung und selbst innerhalb des Stormont, dem nordirischen Parlament, dafür ist. Aufgrund eines Veto-Rechts für kleinere Parteien, konnte die Ehe für alle jedoch bislang leider erfolgreich abgewendet werden. Auch die britische Premierministerin Theresa May, welche fortan eigentlich das Sagen hatte, winkte ab, da dies eine heikle Angelegenheit sei und von Nordirland selber entschieden werden soll.

Doch der Druck nahm auch auf die britische Regierung immer mehr zu, worauf es nun doch noch zu einer Abstimmung im britischen Parlament kam - und das Resultat fiel wenig überraschend mehr als deutlich aus. Mit 383 zu 73 Stimmen sprach sich eine überwältigende Mehrheit für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus. Doch damit ist das Gesetz noch nicht durch: Der Innenminister hat nun den Auftrag die gesetzlichen Änderungen für eine gleichgestellte Ehe für LGBTI+ Paare auszuarbeiten. Das Parlament hat dann zudem nochmals darüber abzustimmen, wobei auch da keine Überraschungen zu erwarten sind. In Kraft treten kann das Gesetz allerdings frühestens ab dem 21. Oktober, und zwar auch nur dann, wenn Nordirland bis dahin noch immer über keine Regierung verfügt. Sollte man sich bis dahin in Nordirland geeinigt haben, dann würde die Möglichkeit bestehen, dass das dortige Parlament der Ehe für alle doch wieder eine Abfuhr erteilt.