USA: Mehrere Siege für die LGBTI+ Community vor Gericht

Drag Shows wurden unter anderem verboten, geschlechtsangleichende Behandlungen für trans Menschen ebenso oder auch Bücher und gewisse Themen im Schulunterricht. Innerhalb von wenigen Monaten haben die Republikaner über 500 Gesetzesentwürfe eingereicht, welche direkt auf queere Menschen abzielen. Nun beginnt sich aber Widerstand in der LGBTI+ Community zu formieren und zusammen mit verschiedensten Organisationen werden diese Vorstösse vor Gericht gebracht.

in den vergangenen Tagen konnten nun weitere Erfolge diesbezüglich erzielt werden. So hat ein Bundesrichter in Orlando Florida der Klage von Hamburger Mary's Recht gegeben und damit das von Ron DeSantis in Kraft gesetzte Verbot von Drag Shows vorerst aufgehoben. Der Richter hat eine Verfügung erlassen, durch welches das Gesetz ausser Kraft gesetzt wurde, damit es vom Gericht auf seine Verfassungsmässigkeit geprüft werden kann.

Bereits wenige Tage zuvor musste Ron DeSantis eine andere Niederlage einstecken. Ein Gericht hat sich nämlich auch gegen das Verbot von geschlechtsangleichenden, medizinischen Behandlungen ausgesprochen. Dieses Gesetz verletze das Diskriminierungsverbot, wie es im Affordable Care Act, auch bekannt als Obamacare, steht. Die Richter unterstrichen zudem in ihrer Entscheidung, dass Geschlechtsidentitäten eine Realität seien.

Auch in Arkansas wurde ein Gesetz durch ein Gericht aufgehoben, welches geschlechtsangleichende Behandlungen bei Minderjährigen verboten hat. Der Bundesstaat habe es nicht geschafft, genügend Beweise vorzulegen, dass es ihm bei diesem Gesetz um die Sicherheit von Jugendlichen gehe, und dass solche Behandlungen aus angeblich ethischen Gründen abzulehnen seien, so das Gericht.

Anfangs Juni hat ein Gericht auch in Tennessee ein Verbot von Drag Shows aufgehoben. Geklagt hat dort eine Theatergruppe, welche solche Shows veranstaltet.