POLEN: Europäische Staaten halten Gelder für Polen zurück

Rund ein Drittel Polens hat sich bereits als sogenannte LGBT Free Zone ausgerufen, und auch sonst hat sich die Situation für die Queer Community durch immer neue Gesetze und Angriffe massiv verschlechtert. Aus diesem Grund hat bereits die Europäische Union Massnahmen angekündigt, und nun zogen auch die Nicht-EU-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen mit. Dabei war es vor allem Norwegen, welches den Druck auf die polnische Regierung erhöht hat, wie aus nun veröffentlichten Schreiben zwischen den beiden Ländern hervorgeht.

Dabei ging es vor allem um die Bergregion Podkarpackie in den Karpaten im Südosten des Landes. So heisst es aus Norwegen: Durch die Annahme einer Resolution, welche direkt auf LGBT oder „LGBT Ideologie“ verweist, diskriminiere der polnische Partner eine bestimmte Bevölkerungsgruppe. Aus diesem Grund haben sich die drei Länder entschieden, rund 8.4 Millionen Polnische Zloty, etwas über 2 Millionen Schweizer Franken, welche für Naturschutz- und Kulturprojekte bestimmt gewesen wären, zu blockieren und nicht auszuzahlen. Damit werden diese Projekte wohl nicht durch- oder fortgeführt werden können, da sie grösstenteils durch die europäischen Länder finanziert wurden.

Norwegen hat bereits im vergangenen September angekündigt, keine der rund 100 Kommunen und Regionen finanziell zu unterstützen, welche sich als LGBT Free Zone ausgegeben haben. Die in Polen dafür zuständige Ministerin Malgorzata Jarosinska-Jedynak versucht derweil die Wogen zu glätten und erklärt, dass die LGBT Free Zones niemanden diskriminieren würden, denn sie hätten keine rechtlichen Konsequenzen. Diese LGBT Free Zones seien lediglich eine Meinung und hätten keine Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten der Einwohner.