POLEN: Weitere drei Regionen wollen keine LGBT Free Zones mehr sein

Es war im Jahr 2019 als sich sogenannte Woiwodschaften und Gemeinden begannen, als LGBT Freie Zonen zu bezeichnen. Damit wollten sie ausdrücken, dass ihre Gebiete frei von „queeren Ideologien“ sei sollen. Innerhalb weniger Wochen schmückte sich bereits rund ein Drittel des Landes mit diesem Status. Obwohl nicht bindend und ohne rechtliche Basis, war die Botschaft an queere Menschen mehr als deutlich: Ihr seid hier nicht willkommen!

Lange hat die Europäische Union einfach zugeschaut, allenfalls die Politik verurteilt, aber kaum tatsächlich mit Massnahmen reagiert. Doch in den vergangenen Monaten hat insbesondere die EU-Kommission den Druck auf Polen stark erhöht und begonnen, Fördergelder zurückzuhalten. Städtepartnerschaften wurden zudem von anderen EU-Gemeinden aufgelöst, wodurch ebenfalls die entsprechenden Fördermittel wegfielen.

Die EU-Kommission argumentiert damit, dass diese Zonen die Anti-Diskriminierungsgesetze auf Basis der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität verletzen. Aus diesem Grund wird auch eine Vertragsverletzungsklage vor Gericht angestrebt. Diese Drohungen, und auch die eingeleiteten Schritte, welche zeigen, dass man es durchaus ernst meint, scheinen nun gewirkt zu haben. Es soll nun sogar die polnische Regierung selber sein, welche auf die Gemeinden und Woiwodschaft einwirkt - und dies mit zunehmendem Erfolg.

Die Regionalräte von Lubelskie, Malopolskie, sowie Podkarpackie haben am Montag entschieden, dass sie sich nicht mehr länger als LGBT Freie Zone ausrufen. Sie haben dazu die entsprechende Motion, welche von Gemeinden und Provinzen angenommen wurde, wieder rückgängig gemacht um damit diesen queerfeindlichen Status wieder zu verlieren.

Podkarpackie hat gar einer Resolution mit dem Titel „Podkarpackie: Region bekannt für ihre Toleranz“ zugestimmt. Und in Lubelskie wurde eine Motion gutgeheissen, welche „Zum Schutz der Grundrechte und Freiheiten“ heisst. Damit wollen sie das Recht von allen auf Selbstbestimmung erhalten, gleichzeitig aber auch die Schulen und Eltern schützen, damit diese die Kinder nach ihren Ansichten und ihrem Glauben aufziehen können.

Bereits wenige Tage zuvor hat auch die Woiwodschaft Swietokrzyskie sich entschieden, den Status der LGBT Freien Zone abzulegen.