POLEN: Region will weiterhin LGBT Free Zone bleiben

Es war die politische Opposition, welche den Antrag in der Regionalversammlung von Malopolska im Süden Polens stellte, damit sich die Region nicht mehr länger als LGBT Free Zone ausruft. Man habe noch bis Mitte September Zeit, erklärten sie in ihrem Antrag, andernfalls riskiere man Fördergelder zu verlieren.

Die konservativen Kräfte, allen voran von der starken PiS-Partei, wollten davon allerdings nichts wissen und lehnten die Motion kurzerhand ab. Damit bezeichnet sich die Region Malopolska auch weiterhin offiziell als LGBT Free Zone, oder in ihren Worten, als Gebiet frei von LGBT Ideologien.

Auslöser für die Motion war offenbar ein Schreiben der EU-Kommission, in welchem geschrieben stand, dass sie Fördergelder in der Höhe von bis zu 2.5 Milliarden Euro, rund 2.68 Milliarden Schweizer Franken, verlieren könnten, wenn sie sich weiterhin weigern, die Rechte von queeren Menschen zu akzeptieren.

Die LGBT Free Zones gehen auf das Jahr 2019 zurück: Konservative Politiker riefen zum Kampf gegen die, aus ihrer Sicht, LGBT Ideologie auf, welche eine Gefahr gegen die christlichen Werte sei. Darauf bezeichneten sich immer mehr Gemeinden und Regionen als sogenannte LGBT Free Zones, wie aus dem Atlas des Hasses ersichtlich wird.

Nach langem Zögern rief dies schliesslich die Europäische Union auf den Plan, welche dieses Vorgehen massiv kritisierte und nun angekündigt hat, dagegen per Gericht mit einer Vertragsverletzungsklage vorgehen zu wollen. Wie auch gegen Ungarn. Zudem könnte Polen dadurch auch auch Milliarden an Fördergelder verlieren, etwa über den Corona-Wiederaufbaufonds für die Wirtschaft.

Zahlreiche europäische Gemeinden haben zudem ihre Städtepartnerschaften mit polnischen Gemeinden bereits aufgelöst, was ebenfalls dazu führte, dass Gelder nicht ausbezahlt wurden, was zahlreiche polnische Gemeinden bereits jetzt in ernsthafte, finanzielle Schwierigkeiten brachte.