EUROPA: EU soll zur LGBT Freedom Zone werden

Organisiert wurde die Resolution von der LGBTI+ Intergroup des Europäischen Parlaments und sie soll ein Signal an alle LGBTI+, Organisationen und Aktivist*innen sein, dass das EU-Parlament für ihre Rechte einstehen werde. Gleichzeitig soll es auch ein Signal an alle Politiker*innen, Regierungen und Entscheidungsträger sein, dass Diskrimierungen gegen queere Personen in jeder Form gegen die europäischen Werte verstossen. Debattiert wird die Resolution am 9. März und tags darauf soll darüber abgestimmt werden.

Die Intergroup rechnet damit, dass eine grosse Mehrheit der Abgeordneten der Resolution zustimmen werden, um ein klares Zeichen gegen Polens aktuelle Politik zu setzen, welche die queere Community immer häufiger als Sündenbock abstempelt und LGBTI+ Feindlichkeiten zur Norm erklärt hat. Es wäre damit das wohl bislang eindeutigste Zeichen des Europäischen Parlaments um die LGBT Free Zones zu verurteilen und die Politik Polens abzulehnen. Es zeigt auch eindeutig, wie gross die Differenzen zwischen der EU und dem Land gewärtig sind, heisst es von der Intergroup.

Welchen Einfluss diese Resolution schlussendlich auf die LGBT Free Zones in Polen haben wird, ist ungewiss, doch es dürfte vor allem eines zeigen, und zwar wie isoliert das Land gegenwärtig innerhalb der Europäischen Union ist. Mit der Resolution einher geht zudem ein Aufruf der Intergroup, wonach die Sozialen Medien mit Bildern von Regenbogenfahnen an berühmten Monumenten und Baudenkmälern geflutet werden sollen.