POLEN: Zwei LGBT Free Zones per Gericht aufgehoben

Einige der sogenannten LGBT Free Zones haben selber einen Rückzieher gemacht, nachdem ihnen angedroht wurde, dass sie Gelder aus der Europäischen Union verlieren werden. Andere wiederum halten hartnäckig an ihrem Status fest und lassen es gar auf einen Gerichtsprozess ankommen. Eine solche Region ist Lublin.

Im Jahr 2019 entschied sich die Stadt per politischem Entscheid, sich fortan als LGBT Free Zone zu bezeichnen. Der Grund: Die Rechte für LGBTI+ Rechte würden die Werte der Katholischen Kirche vernichten. Um dies zu verhindern müsse sich die Provinz gegen die "Homopropaganda" zur Wehr setzen.

Praktisch gleichzeitig schloss sich auch der Ryki Bezirk dieser Entscheidung an und rief sich ebenfalls als LGBT Free Zone aus. Die Politiker:innen argumentierten damals damit, dass Kinder, junge Menschen, Familien und polnische Schulen von einer Welle an "Homoterror", die von linksliberalen Kräften ausgelöst wurde, beschützt werden müsse.

Nun wurden die Behörden aber in beiden Fällen zurückgepfiffen, da der Ombudsmann dagegen geklagt hat: Das Landesverwaltungsgericht von Lublin entschied nämlich, dass diese LGBT Free Zones ohne Rechtsgrundlage seien und einen groben Verstoss gegen das Gesetz darstellen.

Indem sie die queere Gemeinschaft als eine Bedrohung für die Regierung und als Übel darstellten, das bekämpft werden muss, hätten sie eine einschüchternde, beleidigende und feindselige Atmosphäre gegenüber LGBTI+ in Polen geschaffen, erklärten die Richter in der Begründung.

Vor dem Urteil in Lublin wurden bereits sieben weitere LGBT Free Zones durch Gerichtsentscheide aufgehoben, nämlich Istebna, Klwów, Lipinki, Niebylec, Osiek, Serniki und der Bezirk Tarnowski.