UGANDA: Starker Anstieg an LGBTI+ die aus dem Land flüchten
Schon seit einiger Zeit hat sich die Situation für queere Menschen in Uganda verschlechtert. Seit aber das neue Anti-LGBTI+ Gesetz im Parlament ist und von den Abgeordneten sogar angenommen wurde, hat sich die Lage nochmals stark verschärft. Dies hat auch die weltweit tätige Organisation Rainbow Railroad gespürt, welche sich für queere Flüchtlinge und deren Anliegen einsetzt. Alleine in diesem Jahr wurde die Organisation bereits von 468 LGBTI+ in Uganda kontaktiert, welche Unterstützung und Rat für eine Flucht aus ihrer Heimat brauchen. Dies entspricht einer enormen Zunahme gegenüber den Jahren zuvor.
Offenbar gibt es neben den strikten Gesetzen gegen LGBTI+ auch eine neu entflammte Anti-Gender-Debatte, welche die Situation auch für trans Menschen zusehends gefährlich macht. So erklärt Rainbow Railroad, dass 56 Prozent jener Personen, welche bei ihnen um Unterstützung beten, sich als trans oder nicht-binär identifizieren. Laut der Organisation sollen gerade auch trans Menschen, welche ohnehin unter widrigsten Umständen in Uganda leben, durch das neue Gesetz noch stärker zur Zielscheibe von Hass, Gewalt und Verfolgung werden.
Rainbow Railroad ruft nun alle Regierungen dieser Welt dazu auf, den LGBTI+ aus Uganda, welche aus dem Land flüchten wollen, jene Hilfe zur Verfügung zu stellen, welche sie brauchen. Sie hätten schon Gespräche mit verschiedensten Regierungen geführt, heisst es von der Organisation weiter, und man sei offen um auch weitere zu führen. Man müsse sich jetzt einen proaktiven Lösungsansatz überlegen um diese Menschen in Sicherheit zu bringen.
Zahlreiche Regierungen haben sich energisch und deutlich gegen das geplante Gesetz in Uganda ausgesprochen. Sie würden die Risiken kennen, welche mit diesem Gesetz einhergehen, so Rainbow Railroad, und sie haben vieles unternommen um den Präsidenten dazu zu bringen, dieses Gesetz nicht zu unterschreiben. Die Regierungen sollten aber auch verstehen, dass wenn das Gesetz tatsächlich trotzdem eingeführt wird, dann stehe man vor einer humanitären Krise, auf welche man reagieren müsse.
Ugandas Parlament hat einer massiven Verschärfung der Gesetze gegen LGBTI+ zugestimmt, inklusive der Einführung der Todesstrafe. Staatspräsident Museveni hat das Gesetz darauf mit seinem Veto blockiert und für Anpassungen zurück an das Parlament geschickt. Dort wurden kleine Anpassungen vorgenommen und nun liegt das Gesetz erneut auf dem Schreibtisch des Präsidenten. Eine der Änderungen, welche das Parlament vorgenommen hat, war, dass es nicht mehr strafbar ist, sich als LGBTI+ zu identifizieren. Dies war im ersten Entwurf noch vorgesehen.
