UNGARN: Wird es nun eng für Orban bei den nächsten Wahlen?

Ungarn könnte an einem Wendepunkt stehen: Bei den kommenden Wahlen stellt sich der amtierende Premierminister Viktor Orban zwar zur Wiederwahl, doch das Land steht vor grossen Problemen. Insbesondere der Streit mit der Europäischen Union spitzt sich dramatisch zu und könnte schwerwiegende Konsequenzen für das Land haben. Statt sich der EU wieder anzunähern, giesst der populistische Staatsführer aber lieber munter weiter Öl ins Feuer.

Seine Stärke basierte lange auf der Schwäche seiner Gegner, doch diesbezüglich gibt es nun einen Lichtblick. Mit bislang ungeahnter Einigkeit haben sich gleich sechs Parteien hinter einen Gegenkandidaten gestellt, der die Nachfolge von Viktor Orban antreten soll. Péter Márki-Zay heisst der Mann, und er wird praktisch vom ganzen politischen Spektrum unterstützt, und zwar von den Sozialdemokraten bis nach ganz rechts, und dies, obwohl er selber konservativ ist.

Márki-Zay ist wie der amtierende Premier ein Kirchgänger und vertritt konservative Werte, doch während Orban alles daran setzt um die Rechte der LGBTI+ Community zurückzudrängen, so hat sich sein Gegenkandidat für die Grundrechte queerer Menschen ausgesprochen. Dies war einer der wichtigen Gründe, weshalb er die anderen Parteien hinter sich scharen konnte.

Sollte es Péter Márki-Zay schaffen, Orban zu besiegen, dann hat er angekündigt, das extrem queerfeindliche Anti-LGBTI+ Propagandagesetz wieder abzuschaffen. Dieses Gesetz sei undemokratisch. Doch ganz unproblematisch sind seine Ansichten gegenüber der Community auch nicht. Obwohl er erklärte, dass er die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnen wolle, wenn er gewählt wird, hat er auch schon öffentlich verlauten lassen, dass homosexuell zu sein ein Handicap sei, welches politisch als Instrument eingesetzt werden könnte.

Die politischen Ansichten von Péter Márki-Zay und Viktor Orban wären anfangs noch sehr ähnlich. Obwohl Márki-Zay nie Mitglied von Orbans Fidesz-Partei war, galt er als ihr Unterstützer und wählte sie jeweils auch. Im Jahr 2010 änderte sich dies jedoch und es kam zum Bruch. Es liege an Orban, der habe sich verändert, nicht er, so Márki-Zay. Er habe sich immer mehr am Populismus geärgert, an ihrem Verrat am Westen und vor allem an der Korruption.

Diese Aussagen lassen Hoffnung aufkeimen, auch bei der LGBTI+ Community. Auch wenn unsicher ist, wie er sich für die Rechte von queeren Menschen einsetzen kann, so wird er zumindest rhetorisch auf Regierungsebene eine Verbesserung bringen und die Situation dahingehend ändern, als dass die stark LGBTI+ feindlichen und diskriminierenden Gesetze von Orban wieder abgeschafft werden. Weiter sind sich auch die Polit-Experten im Land einig, dass ein konservativer Kandidat die grösseren Chancen hat, Orban bei den Wahlen zu schlagen, als ein Kandidat des linken, politischen Spektrums.