USA: Kalifornien will Verbot von queerfeindlichen Bücher-Verboten

Rechte und konservative Kräfte haben es sich in den vergangenen Monaten zur Aufgabe gemacht, ganze Bibliotheken und Schulen auf der Suche nach Büchern zu durchkämen, deren Inhalte nicht in ihr Weltbild passen. Darunter fallen Bücher zu Themen wie Rassismus, aber auch rund um die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität. Auf diese Weise sind bereits Zehntausende von Büchern von verschiedensten Titeln aus den Regalen verschwunden.

Damit es in Kalifornien gar nicht erst soweit kommt, hat nun ein entsprechendes Gesetz bereits den Schreibtisch von Gouverneur Gavin Newsom erreicht. Dass er es unterzeichnen und damit einführen wird, gilt als sicher, denn er gehört zu jenen Politiker:innen der USA, welche zu den schärfsten Kritikern des von den Republikanern heraufbeschworenen Kulturkampf gehören.

Das geplante Gesetz, welches offiziell Assembly Bill 1078 genannt wird, ist ein Gegenentwurf zu all den Bücher-Verboten und zu den „Don‘t Say Gay"-Gesetzen, wie es sie unter anderem in Florida gibt. So werden mit dem AB 1078 nicht nur Verbote von LGBTI+ inklusiven Büchern verboten, sondern Schulen müssen auch weitergehende Massnahmen ergreifen um queere Schüler:innen explizit zu schützen. So sollen gewisse Mitarbeitende gezielt darin geschult werden, damit sie LGBTI+ Jugendliche unterstützen können. Weiter sollen Zwangsoutings durch Lehrpersonen gegenüber den Eltern untersagt werden.

Dass er den AB 1078 unterzeichnen wird, hat Newsom bereits mehrfach angedeutet, so auch bei X, früher Twitter. Kalifornien sei der wahre Staat der Freiheit, so der Gouverneur, ein Ort wo Familien, und nicht politisch fanatische, entscheiden können, was gut für sie ist. Die Familienagenda des Bundesstaats werde nun noch stärker, wenn der AB 1078 eingeführt wird und Bücher-Verbote verboten und alle Schüler:innen mit Lehrmitteln ausgestattet werden, so Newsom weiter.

Wenn sich Schulen den mit dem AB 1078 beschlossenen Bestimmungen widersetzen riskieren sie, staatliche Gelder zu verlieren.