TÜRKEI: Erdogan betreibt Hetze gegen LGBTI+

Auch in der Türkei scheinen sich nach Meinung konservativer, religiöser Kräfte Themen rund um die sexuelle Orientierung oder die Geschlechtsidentität bestens dazu zu eignen, um Wählerstimmen zu generieren. Davon Gebrauch macht derzeit auch der amtierende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, welcher sich am 14. Mai zur Wiederwahl stellen will.

Seit Jahren hat sich das Klima für queere Menschen in der Türkei verschlechtert. Immer wieder kommt es während Pride-Veranstaltungen oder Demonstrationen zu Massenverhaftungen oder zu wahren Gewaltexzesse durch die Polizei. Vorbei sind damit die Zeiten, als in der Innenstadt von Istanbul jeweils noch Zehntausende LGBTI+ friedlich die Pride feiern konnten. Aktuell werden sämtliche Versuche für die Durchführung einer Pride verboten, und wenn sich mutige Teilnehmende doch auf der Strasse versammeln, treffen sie auf brutale Polizeigewalt und sie werden kurzerhand verhaftet.

Die Situation dürfte sich weiter verschlechtern, da Erdogan nun in den letzten Wochen vor den Wahlen massiv gegen queere Menschen hetzt. So droht er während einer Wahlkampfveranstaltung unverhohlen, dass er aktiv gegen perverse Tendenzen wie LGBT vorgehen werde. Als Begründung nennt er die daraus hervorgehende Bedrohung für die traditionellen Familienstrukturen.

Doch er lässt es nicht nur dabei bewenden: Um die Stimmung weiter aufzuheizen, bezichtigt er gleichzeitig seine politischen Gegner und die Opposition, dass sie sich für die Rechte von sexuellen Minderheiten einsetzen.

Dass diese Haltung gerade bei den uktrakonservativen Wähler:innen ankommt, zeigte sich in der Vergangenheit bereits mehrfach. Angestachelt von Erdogan und dessen Partei, die AKP, gingen im vergangenen Jahr bereits Tausende von Menschen auf die Strasse um offen gegen LGBTI+ zu demonstrieren. Sie forderten dabei strengere Gesetze gegen LGBTI+.

Es ist aber nicht nur Erdogan und dessen Partei, welche die LGBTI+ Community im aktuellen Wahlkampf offen attackieren und anfeinden, sondern auch dessen Bündnispartner, sowie auch die Saadet Partei aus der Opposition.