RUSSLAND: Webseiten, welche LGBTI+ Inhalte nicht löschen, werden gesperrt

Das verschärfte LGBTI+ Propagandagesetz wird mit immer härteren Mitteln umgesetzt. Seit dem 2. September gibt es nun online auf der Webseite der Zensurbehörde Roskomnadzor ein Onlineformular, über welches Internetnutzende Verstösse gegen dieses Gesetz melden können. Dabei geht es einerseits um LGBTI+ Inhalte, welche gemeldet werden können, sowie aber auch um Angelegenheiten, welche die Behörden oder die Regierung betreffen.

Wie der Vize-Leiter von Roskomnadzor, Vadim Subbotin, erklärt, habe man bereits erste Meldungen erhalten. Man werde diese nun selber überprüfen und Experten werden auf dieser Grundlage ihre Entscheidung treffen. Wer illegale Inhalte anbiete, der werde informiert und habe 24 Stunden um diese zu löschen. Sollten die Betreibenden der Webseite dieser Aufforderung nicht nachkommen, dann werde die Seite für Russland blockiert.

Im Dezember 2022 hat Vladimir Putin das bereits bestehende Anti-LGBTI+ Propagandagesetz weiter verschärft und das Verbot, welches bislang im Zusammenhang mit Minderjährigen galt, auf sämtliche Personen jeden Alters ausgeweitet. Dies hatte Auswirkungen auf zahlreiche Bereiche. So wurden gleichgeschlechtliche Beziehungen und LGBTI+ Themen beispielsweise aus dem Fernsehprogramm verbannt, und auch Bibliotheken und Buchhandlungen begannen „kritische“ Bücher aus ihren Regalen zu entfernen.